Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander O. • 15.03.2011
Frage an Peter Altmaier von Alexander O. bezüglich Recht
Portrait von Peter Altmaier
Antwort 23.03.2011 von Peter Altmaier CDU

(...) Ich hoffe, dass es zu keiner Kernschmelze gekommen ist und auch nicht kommen wird. Die bisher freigesetzte Radioaktivität hat bereits genügend Schaden und Unheil angerichtet. Hoffen wir, dass es nicht noch schlimmer wird. (...)

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort 30.03.2011 von Sebastian Blumenthal FDP

(...) Ihre Frage betrifft die Wahlrechtsreform zum Schleswig-Holsteinischen Landtag - diese Frage richten Sie aber an meine Person als Mitglied des Deutschen Bundestages. Der Deutsche Bundestag hat mit den Wahlen zum Schleswig-Holsteinischen Landtag allerdings nichts zu tun und die Abgeordneten des Bundestags haben aus gutem Grund auch keine Handlungsspielräume, ein Landesparlament der Bundesregierung aufzulösen. Weder bin ich Mitglied des Schleswig-Holsteinischen Landtages noch gehöre ich der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung an - insofern stellt sich die Gewissensfrage für mich als Mitglied des Bundestags an dieser Stelle schon rein fachlich nicht. (...)

Frage von Willy T. • 14.03.2011
Frage an Josef Göppel von Willy T. bezüglich Recht
Portrait von Josef Göppel
Antwort 15.03.2011 von Josef Göppel CSU

(...) Prognosen des Bundesumweltministeriums und des Sachverständigenrats für Umweltfragen gehen davon aus, dass ein vollständiger Ersatz sogar noch vor dem unter Rot-Grün beschlossenen Enddatum möglich ist. Die acht störanfälligsten Reaktoren, die nun als Sofortmaßnahme vom Netz gehen, müssen dauerhaft abgeschaltet bleiben. Die Bundeskanzlerin hat klar gesagt, dass nach dem Moratorium (und den Landtagswahlen) nicht einfach zur Laufzeitverlängerung zurückgekehrt werden kann. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort 16.03.2011 von Burkhard Lischka SPD

(...) Zentrales Ziel ist es, die Versorgung und die Beihilfen für alle Landesbeamten zu finanzieren, die ab Anfang 2007 eingestellt worden sind. Daneben erfolgt eine Teilfinanzierung für die bis dahin eingestellten Beamten. (...)