Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 08.07.2019 von Alexander Hoffmann CSU

(...) Bitte bedenken Sie, dass die Zahl der Petitionen an den Deutschen Bundestag im Jahr 2018 auf mehr als 13.000 (!) gestiegen ist. Auch dieses Jahr sind bereits wieder tausende neue Petitionen eingegangen. Deshalb ist es nun mal nicht möglich, dass Sie innerhalb weniger Tage eine abschließende Antwort erhalten werden. (...)

Katja Suding
Antwort 09.07.2019 von Katja Suding FDP

(...) Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass die Umsetzung der Istanbul-Konvention mit mehr Tempo angegangen wird, indem Bund, Ländern und Kommunen bei der Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen abgestimmt handeln und die dafür benötigten finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 08.07.2019 von Hilde Mattheis SPD

(...) Ich unterstütze seit vielen Jahren Aktionen und Maßnahmen zur Gewaltprävention und Hilfe für Frauen, die Opfer von Gewalt geworden sind, auch durch konkrete Unterstützung von Vereinen und Verbänden in meinem Wahlkreis Ulm. Dieses Engagement werde ich fortsetzen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort 28.08.2019 von Arnold Vaatz CDU

(...) Unserer Meinung nach muss verhindert werden, dass Schwangerschaftsabbrüche als etwas Normales gelten und kommerzialisiert werden. Die Maßnahmen, die der Staat zu Erfüllung seiner Schutzpflicht besitzt, müssen meines Erachtens weiterhin gestärkt werden, um Mütter vor Beeinflussungen zu schützen, die der Entscheidung für das Kind entgegenwirken. Dazu gehört auch, den rechtlichen Schutzanspruch des ungeborenen Lebens im allgemeinen Bewusstsein stärker zu beleben. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 30.07.2019 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) zur Bekämpfung von Fremdbestimmung in der Prostitution hat der Deutsche Bundestag das Prostituiertenschutzgesetz eingeführt, das ab dem 01.01.2018 alle Prostituierten verpflichtet, sich bei einer Behörde anzumelden und sich gesundheitlich beraten zulassen. Außerdem wurde eine Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten eingeführt. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 17.07.2019 von Katja Kipping Die Linke

(...) Diese haben ergeben, dass die Bundesregierung über die wenig aussagekräftige PKS hinaus keine Daten systematisch erhebt und gleichzeitig ohne weitere Begründung die Definition von Femizid als „nicht klar konturiert“ (Drs. 19/4059) ablehnt. (...)