Antwort ausstehend von Gunnar Düvel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 11.02.2011 von Ulf Thiele CDU
(...) In diesem Zusammenhang halte ich eine gesunde Konkurrenz zwischen verschiedenen Anbietern für eine Bereicherung. Um Missbräuche zu verhindern, führt die 2005 gegründete Bundesnetzagentur regelmäßige Untersuchungen durch. (...)
Antwort 22.03.2011 von Julia Klöckner CDU
(...) Investitionen in Bildung und Infrastruktur haben für die CDU Rheinland-Pfalz Vorrang vor prestigeträchtigen Großprojekten. Wir haben zukünftige Investitionen unter den Vorbehalt der Finanzierbarkeit gestellt. (...)
Antwort 03.02.2011 von Lutz Franke FDP
Ich habe in der jetzigen Wahlperiode mit allen parlamentarischen Mitteln gegen die Einführung des so genannten Wasserpfennigs in Sachsen-Anhalt gekämpft. Es ist der FDP Fraktion gelungen für den Haushalt 2010/2011 den Wasserpfennig zu verhindern. (...)
Antwort 10.02.2011 von Hendrik Hering SPD
(...) Deren Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu schützen sind. An dieser Stelle daher nur soviel: Die Anlaufverluste entstehen im Wesentlichen dadurch, dass die Mindestpacht erst ab dem vierten Geschäftsjahr bei 15 Mio. Euro p. (...)
Antwort 07.02.2011 von Reinhard Grindel CDU
(...) ich weiß nicht, was Ihr Alter mit meiner Antwort zu tun haben soll. Gerade die ältere Generation profitiert in besonderer Weise von der Stabilität der gesetzlichen Rentenversicherung. (...)