(...) Allerdings sehen die Versicherungsunternehmen unterschiedliche Verfahren zur Beteiligung ihrer Versicherten an den Bewertungsreserven vor, so dass sich nicht allgemein sagen lässt, wie sich die Änderung auf die Höhe der in der Zukunft im Einzelfall ausgezahlten Versicherungsleistung auswirken wird. Ob Sie selbst davon betroffen sind, müsste Ihnen von Ihrem Versicherungsunternehmen mitgeteilt worden sein. Im Zweifelsfall stehe ich Ihnen gerne unterstützend zur Verfügung. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Unser liberales Bürgergeld entspricht genau diesen Kriterien. Im Gegensatz zum bedingungslosen Grundeinkommen verbindet das Bürgergeld ein Existenz sicherndes Einkommen mit wirksamen Arbeitsanreizen. Es ist abhängig von der Bedürftigkeit des Empfängers und verpflichtet ihn zur Gegenleistung gegenüber der ihn finanzierenden Solidargemeinschaft. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) Lassen Sie mich zunächst festhalten, dass in Deutschland – im Gegensatz zu vielen anderen Ländern mit tatsächlicher bitterer Armut – das Existenzminimum verfassungsrechtlich geschützt ist. Wenn wir also hierzulande von Armut reden, dann sprechen wir nicht von absoluter Armut, sondern von einer Ungleichheit der Verteilung der Einkommen, die ihren statistischen Ausdruck in der sog. Armutsgefährdungsquote findet. (...)
(...) Ein Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist für mich nicht akzeptabel. (...)
(...) Dies gilt es zu berücksichtigen, wenn wir überlegen wie wir die uns zur Verfügung gestellten Gelder verwenden. Doch eine inklusive Gesellschaft bedeutet auch und vor allem, dass Menschen nicht auf Grund ihrer Herkunft, ihrer Religion, ihrer Kultur oder ihres Aussehens stigmatisiert werden oder dazu genötigt werden dürfen ihre Traditionen und Überzeugungen aufzugeben, um Teil der deutschen Gesellschaft werden zu können. Auch hier muss der Grundsatz gelten, dass wir viel voneinander lernen können. (...)