Antwort 14.06.2017 von Andrea Nahles SPD
(...) die SPD hält am Konzept der Bürgerversicherung fest. Jedoch ist dieses mit unserem aktuellen Koalitionspartner nicht durchsetzbar. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.06.2017 von Metin Hakverdi SPD
(...) Zum anderen ist Pflegen und Wohnen vor 10 Jahren mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu entsprechenden Konditionen verkauft worden. Ein Rückkauf des nun sanierten Unternehmens zu einem entsprechenden Mehrpreis würde eine doppelte Belastung des Steuerzahlers bedeuten. Weiterhin würde ein Bieterwettbewerb mit dem Kaufinteressenten ausgelöst und somit der Ertrag des Verkäufers gesteigert. (...)
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort ausstehend von Erich Irlstorfer CSU
Antwort 03.05.2017 von Susana dos Santos Herrmann SPD
(...) 1.) Das 2014 beschlossene Gesetz zur Qualität von Wohnangeboten für ältere Menschen. Damit unterstützt das Land NRW neue Wohnformen wie Mehrgenerationenhäuser oder "Senioren-WGs". Das berücksichtigt den starken Wunsch nach selbständigem Leben bei älteren Menschen und erhält oder schafft neue soziale Beziehungen. (...)
Antwort 03.05.2017 von Hans Smolenaers SPD
Sehr geehrte Frau D.,