Antwort ausstehend von Inge Howe SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.01.2015 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Forderung, muslimische Lieder im Weihnachtsgottesdienst zu singen, stammt nicht von mir. (...) Für die Religionsfreiheit setze ich mich politisch seit Jahren ein. (...)
Antwort 12.01.2015 von Uwe Kekeritz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) sofern es der Terminkalender zulässt nehme ich gerne auch an Demonstrationen gegen PEGIDA und deren "Abkömmlingen" teil. (...)
Antwort ausstehend von Christian Schmidt CSU
Antwort 23.12.2014 von Carsten Träger SPD
(...) selbstverständlich nehme ich gerne an einer Demo oder Kundgebung gegen Pegida und ihre Verwandten in anderen Städten teil. Ich halte entsprechende Veranstaltungen für wichtige Signale gegen Fremdenhass und für unsere Bereitschaft, Menschen in bitterer Not zu helfen, die uns um Beistand bitten. (...)
Antwort 13.01.2015 von Markus Söder CSU
(...) Dezember 2014, mit dem Sie sich zu den in der Presse gegen die luxemburgische Steuerverwaltung erhobenen Vorwürfe äußern, diese habe durch sog. Rulings, also Vereinbarungen zwischen Unternehmen und nationalen Steuerverwaltungen, multinationalen Unternehmen steuerliche Vergünstigungen in großem Umfang verschafft. (...) Aufgrund der bekanntgewordenen Rulings untersucht die EU-Kommission bestimmte Steuerpraktiken in Luxemburg und einigen anderen EU-Mitgliedstaaten. (...)