Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nicole N. • 28.11.2022
Warum gilt die Sonderregel für die Strompreisbremse nur für neue Wärmepumpen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 18.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.

Frage von Klaus-Peter S. • 28.11.2022
Sind in Hamburg alle Alten- und Pflegeheime mit Not-Stromversorgungen ausgerüstet? Sie haben diese wichtige Frage nicht beantwortet! lch gehe jetzt davon aus,dass es keine "Blackout Vorsorge" gibt.
Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort ausstehend von Dirk Kienscherf SPD
Frage von Holger G. • 23.11.2022
Woran liegt es, dass die Neuzulassungen bei den Windkraftanlagen seit der Übernahme der Regierung durch sie um 16% zurückgegangen ist (Bericht Weser-Kurier aus Oktober 2022)
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 13.12.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss zügig vorangebracht werden, dafür gab es u. a. eine EEG Novelle sowie das Wind an Land-Gesetz.

Frage von Jan K. • 18.11.2022
Leistungsobegrenze in DE von 600 Watt für Balkonkraftwerke endlich abschaffen, worauf wartet die Politik?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Klaus N. • 18.11.2022
Warum werden nicht alle die Wärmepumpen als umweltfreundliche Heizung installiert haben gefördert, sondern nur die, die 2022 investiert haben? Beide haben hohe Stromkosten für den Pumpenbetrieb.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 18.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.

Frage von Norbert R. • 14.11.2022
Gibt es eine detaillierte Risikoanalyse auf Bezirksebene, die die Folgen und Auswirkungen eines Blackouts wegen einer Gasmangellage aufzeigt? Ist ein Notfallplan in der Verwaltung etabliert?
Frank Schmitt - Hier für Altona-West
Antwort 18.11.2022 von Frank Schmitt SPD

Allerdings ist ein Großteil der kritischen Infrastruktur entweder direkt bei der FHH angesiedelt oder wird von den Behörden der FHH überwacht.