(...) Denn die Mehrheitsverhältnisse im Europaparlament und in der EU-Kommission sind überdeutlich, um die dort gefassten Beschlüsse und getroffenen Entscheidungen den Grünen anzulasten oder unzureichende Punkte in den Entscheidungen ihnen vorzuwerfen. Selbstverständlich beteiligen sich die Grünen an der Gestaltung der EU-Politik, aber noch von der Opposition aus. (...)
Sehr geehrter Herr Markschefel,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
(...) Durch die Vernetzung der einzelnen Fernwärme-Erzeugungsanlagen und ihrer früheren Inselnetze ist es möglich, die vorhandenen Erzeugungskapazitäten effektiver zu nutzen und so letztlich auch einen möglichen Wegfall der MVA Stapelfeld als Fernwärmequelle zu kompensieren. (...)
(...) Meiner persönlichen Einschätzung nach sollte auch in und um Landau das Repowering grundsätzlich Vorrang haben. Wie Sie wissen, gibt es eine Vereinbarung zwischen der Stadt Landau und Gebietskörperschaften aus den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße, mit denen große Übereinstimmung erreicht werden konnte. (...)
(...) Zu den jüngsten Meldungen habe ich mich kürzlich ebenfalls öffentlich geäußert. Aus meiner Sicht ist klar, dass gebrauchte Energiesparlampen einem Recycling-Prozess zugeführt werden müssen und nicht vergraben werden dürfen. (...)