Antwort 05.09.2005 von Gernot Erler SPD
Sehr geehrte Frau Galda,
vielen Dank für ihre Anfrage bezüglich der Vereinbarkeit von Sicherheitspolitik und Menschenrechten im Zeitalter des Terrorismus.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Otto Schily SPD
Antwort 07.09.2005 von Annekathrin Giegengack BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich kann nicht ganz nachvollziehen, was Sie genau mit "unter politischem Druck" meinen. Ein Politiker, noch dazu ein Mandatsträger, ist zuallererst dem Gemeinwohl verpflichtet, d.h. den Interessen aller Bürgerinnen und Bürger.
Antwort 05.09.2005 von Hans-Gerd Wiechmann NPD
Es ist verwunderlich, daß solche Fragen immer wieder an nationale oder patriotische Parteien gestellt werden. Jeder Kinderschänder, bzw. Gewaltverbrecher soll resozialisiert werden, die Gesellschaft spricht solchen Personen dieses Recht zu.
Antwort ausstehend von Simone Violka SPD