Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steffen Bockhahn
Antwort 21.05.2010 von Steffen Bockhahn Die Linke

(...) Diese Menschen bekommen dann Hartz IV Leistungen als so genannte Aufstocker. Das heißt, wir haben einen staatlich geförderten Niedriglohnsektor. Unternehmer zahlen schlechte Löhne zu Lasten der Allgemeinheit und der Staatsfinanzen. (...)

Porträtfoto Gabriele Molitor
Antwort 31.05.2010 von Gabriele Molitor FDP

(...) Im Vergleich zum Vorjahr legte die Entlastung um 189.000 zu. Unter Einbeziehung des Kurzarbeitergeldes nehmen laut dem letzten vorliegen Monatsbericht der Bundesagentur für Arbeit, „Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland“, zur Zeit insgesamt 1.584.865 Personen an Maßnahmen aktiver Arbeitsmarktpolitik teil. Dies entspricht einer absoluten Verringerung zum Vorjahresmonat von 96.855 Bürgerinnen und Bürgern. (...)

Portrait von Valerie Wilms
Antwort 18.05.2010 von Valerie Wilms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für mich ist es wichtig, als Abgeordnete im Bundestag weiterhin in meiner Heimatstadt und meinem Heimatland aktiv zu sein und dort mitzuwirken, wo maßgeblich Entscheidungen für den Verkehr und die Energieversorgung der Zukunft getroffen werden: In den Stadtwerken. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 18.05.2010 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In den bestehenden Gesetzen sind außerdem Bestimmungen enthalten, die den Schutz vor Niedrigstlöhnen in großem Umfang durchlöchern. Lohndumping bleibt weiterhin Tür und Tor geöffnet, da ein Vorrang für bestehende Tarifverträge vorgesehen ist. Damit wird die Friseurin in Sachsen auch weiterhin mit drei Euro pro Stunde abgespeist. (...)