Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marlene Mortler
Antwort 08.03.2017 von Marlene Mortler CSU

(...) Wie viele andere, die sich zurzeit an mich wenden, äußern auch Sie sich besorgt über den Tabakkonsum in Film- und Fernsehproduktionen. Ich kann Ihnen versichern, dass ich das sichtbare Zur-Schau-Stellen legaler und illegaler Drogen in Film und Fernsehen ebenfalls mit Sorge, zum Teil auch mit Verärgerung betrachte, vor allem dann, wenn es über milieunotwendige Darstellungen deutlich hinausgeht. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 31.03.2017 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) Ein Anwendungsproblem wie in Ihrem Fall ist damit nicht gelöst. Deshalb wird eine Produkthaftung für Hard- und Software bereits diskutiert (...)

Portrait von Patrick Breyer
Antwort 28.04.2017 von Patrick Breyer PIRATEN

(...) Vielmehr geht es eher um die politische Entscheidung, ob die Genehmigungsfreistellung sinnvoll oder aber schädlich ist. Deshalb meine Anregung, dass Sie sich an den Petitionsausschuss mit dem Anliegen wenden könnten die LBO zu ändern. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 23.01.2017 von Ulrich Kelber SPD

(...) Es ist deshalb nicht zwingend so, dass der Verkäufer die Maklerkosten zu zahlen hätte. Wenn ich einen Makler beauftrage mir eine Immobilie in einer bestimmten Gegend mit einem bestimmten Höchstpreis zu suchen, hätte ich als "Besteller" die Maklerkosten zu tragen, nicht der Verkäufer. (...)

Portrait von Jens Zimmermann
Antwort 19.01.2017 von Jens Zimmermann SPD

(...) Das Eichamt ist für die Überwachung von Fertigpackungen nach Gewicht und Volumen zuständig. Dadurch liegt es im wirtschaftlichen Interesse der Unternehmen, die Füllmengen bezüglich der genannten Abweichungen zu optimieren. (...)