Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 13.09.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) die Steuerklasse 3 dient der Umsetzung des Ehegattensplittings. Das Ehegattensplitting kommt für dauerhaft getrennt Lebende oder Geschiedene nicht in Betracht. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort 19.09.2007 von Monika Griefahn SPD

(...) Der Gesetzgeber hat sie vorgesehen, weil vor allem alleinerziehende Elternteile ihre Kinder in der Regel unter erschwerten Bedingungen erziehen und bei Ausfall von Unterhaltsleistungen des anderen Elternteils auch für den von dem anderen Elternteil geschuldeten Unterhalt aufkommen müssen. Diese zusätzliche Belastung soll durch eine öffentliche Unterhaltsleistung aufgehoben oder wenigstens gemildert werden. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 30.08.2007 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Eine wirkliche Wahlfreiheit zwischen einer Vormittagsbetreuung in der Kita oder im Spielhaus besteht aus meiner Sicht auch nicht. Sie bestünde für die Eltern nur dann, wenn beide Angebote kostenfrei wären. (...)

Portrait von Michael Hartmann
Antwort 30.08.2007 von Michael Hartmann SPD

(...) Ziel der SPD war und ist es immer, Familien mit Kindern zu fördern. Wenn es Maßnahmen gibt, die nach wie vor eine Benachteiligung von Familien in Deutschland darstellen, so muss dies überprüft und gegebenenfalls korrigiert werden. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 03.09.2007 von Karl A. Lamers CDU

Sehr geehrter Herr Krauth,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Erbschaftssteuer und Lebenspartnerschaft.

Sie haben damit einen wichtigen Bereich angesprochen, der auch in unseren Reihen viel Beachtung findet.