Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Staratschek
Antwort 04.05.2010 von Felix Staratschek Einzelbewerbung

(...) Trotz dem beginnenden Bevölkerungskollaps gibt es noch Baugebiete für Eigenheime . Warum werden nicht die Bauregeln ständig aktualisiert, dass alle Bauten den besten Niedrigenergiestandard erfüllen ? (...)

Portrait von Claus Schmiedel
Antwort 05.05.2010 von Claus Schmiedel SPD

(...) Wir haben es in Deutschland, wie Sie wissen, mit einer Verschuldungswelle des Staates zu tun, die allein für die Stützung der Finanzinstitute in den Jahren 2008 und 2009 mit insgesamt 98 Milliarden (!) Euro genährt wurde (aus der Financial Times Deutschland vom April diesen Jahres). Diese Schulden müssen vom deutschen Steuerzahler zurückgezahlt werden – eine Zumutung, die in Deutschland zu einer Parole geführt hat, die enorm entsolidarisiert und Sprengkraft für jede Staatlichkeit in sich birgt: „Wir zahlen nicht für eure Krise!“. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort 04.05.2010 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich bedanke mich für Ihr Vertrauen und hoffe ihm mit dieser Antwort gerecht zu werden. Die Frage der Standardisierung bzw. Normsetzung, die Sie ansprechen beschäftigt auch die Kommission und die anderen europäischen Institutionen nun schon seit einiger Zeit. (...)

Portrait von Rainer Bovermann
Antwort 04.05.2010 von Rainer Bovermann SPD

(...) Richtig ist allerdings, dass ich mich für eine Stärkung der Kommunen und insbesondere für eine grundlegende Sanierung der Kommunalfinanzen einsetze. Dazu ist aus meiner Sicht eine umfassende Reform notwendig, bei der die Gewerbesteuer erhalten und auf eine breitere Grundlage gestellt wird. (...)

Antwort 02.05.2010 von Martin Schnurrenberger Einzelbewerbung

(...) Das mag zunächst verwirrend klingen, aber ich möchte als Abgeordneter gänzlich unabhängig sein. Unabhängig von Lobbyisten, Parteispitzen, Ideologien und eben unabhängig von eigenen politischen Zielen. (...)