Antwort ausstehend von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Lars Hendrik Klee Die PARTEI
Antwort 05.04.2011 von Dirk Fischer CDU
(...) Grundsätzlich ist es dem Stromversorger überlassen, ob bzw. in welchem Umfang die EEG-Umlage über den Strompreis an die Kunden weitergeben wird. (...)
Antwort 29.01.2011 von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP
(...) Ein Fakt, der leider von der GAL totgeschwiegen wird. Mit der Zustimmung zu Moorburg haben die Grünen ihre klimapolitischen Ziele verraten. (...)
Antwort 01.02.2011 von Lutz Jobs Die Linke
(...) Es bleibt aber zu befürchten, das, von welchem Betreiber auch immer das AKW in diesem Jahr wieder anschalten werden soll. Angesichts der Störanfälligkeit des Reaktors und der ungeklärten Entsorgungsfrage des Mülls aus Krümmel wäre das natürlich ein erneuter Skandal. Es werden sich dann viele Menschen gegen die Wiederinbetriebnahme zur Wehr setzen - und wir werden immer noch Platz haben für weitere MitstreiterInnen. (...)
Antwort 31.01.2011 von Gabriele Albers BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auf Landesebene würde ich mich der Forderung des NABU anschließen, das vereinfachte Genehmigungsverfahren auf den Prüfstand zu stellen. Baumschutz gehört in das Baugenehmigungsverfahren. Konkret heißt das: Jeder Bauherr muss mit seinem Bauantrag einen Baumbestandsplan einreichen und erklären, ob geschützte Bäume vorhanden sind. (...)