Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang E. • 28.01.2011
Frage an Frank Schira von Wolfgang E. bezüglich Umwelt
Portrait von Frank Schira
Antwort 31.01.2011 von Frank Schira CDU

(...) die CDU hat sich immer schon für den Erhalt von wertvollem Baumbestand eingesetzt. (...) Ich habe bei unserem CDU-Ortsvorsitzenden in Harvestehude, Michael Westenberger, nachgefragt: Bei der Sophienterrasse konnten wir erreichen, dass jeder gefällte Baum in seiner Wertigkeit 1:1 mit heimischen Arten nachgepflanzt wird. (...)

Antwort 02.02.2011 von Simone Hentze-Orlikowski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das Hundegesetz ist ein Kompromiss zwischen der SPD, CDU und Grüne. Generell unterstützen wir dieses Gesetz. (...)

Portrait von Herbert Schulz
Antwort 30.01.2011 von Herbert Schulz Die Linke

(...) Ich stimme mit Frau Artus darin überein, dass das Hundegesetz in Hamburg weder wissenschaftichen Ansprüchen genügt, noch es dem Tierschutz gerecht wird. Derzeit sitzen fast 60 Hunde im Hamburger Tierheim, die nicht vermittelbar sind, obwohl sie den Wesenstest bestanden haben. (...)

Portrait von Marieluise Beck
Antwort 16.05.2011 von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Grundsätzliche Kritik an den Umweltzonen ist jedoch das falsche Signal für eine Verkehrspolitik, die nicht nur Mobilität, sondern Umwelt und Gesundheit im Blick hat. Vielmehr sind konstruktive Vorschläge für die effektive Ausgestaltung der Umweltzonen, für einfache, transparente und wirksame Verfahren gefragt. (...)

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort 21.02.2011 von Patrick Sensburg CDU

(...) Die Novelle war im Übrigen kein Ergebnis eines „vorauseilenden Gehorsames“ gegenüber europäischer Rechtsetzung noch das Ergebnis der Lobbyarbeit irgendeiner Interessengruppe. Sie war vielmehr das Ergebnis intensiver politischer Verhandlungen aller Parteien und fand letztlich die Zustimmung aller Fraktionen im Deutschen Bundestag (Ausnahme: Bündnis90/Die Grünen) sowie des Bundesrates. (...)