(...) Im Interesse des Kinder- und Jugendschutzes spreche ich mich für ein Verbot der PlakatVerboterbung für Tabakprodukte aus. Eine Einigung auf Ressortebene ist hierfür noch nicht abgeschlossen. (...)
(...) Die Vergütung von Heilmittelbehandlungen wird in Verträgen zwischen den Krankenkassen, ihren Landesverbänden oder Arbeitsgemeinschaften und den Leistungserbringern oder den Verbänden der Leistungserbringer geregelt. In der Vergangenheit ist es des Öfteren zu Problemen bei den Vereinbarungen gekommen. (...)
(...) Auch wenn Ihnen die E-Zigarette zur Aufgabe des Zigarettenkonsums geholfen hat, stehen noch viele ungeklärte Fragen zu möglichen gesundheitlichen Risiken der E-Zigarette im Raum, die eine genaue Prüfung der Emmissionen u.a. erforderlich machen. (...)
Sehr geehrter Herr Klee,