Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marc S. • 15.12.2010
Frage an Willi Brase von Marc S. bezüglich Recht
Portrait von Willi Brase
Antwort 15.12.2010 von Willi Brase SPD

(...) den Wahrheitsgehalt Ihrer Hypothese bzw. der Huffingtonpost kann ich nicht beurteilen. Darüber hinaus bitte ich Sie, die Frage nach der Position der Bundesregierung doch direkt an die Bundesregierung zu richten. (...)

Frage von Klaus-Peter S. • 14.12.2010
Frage an Antje Möller von Klaus-Peter S. bezüglich Recht
Portrait von Antje Möller
Antwort 21.12.2010 von Antje Möller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich habe das Buch von Frau Heisig nicht gelesen, ob dieses Buch Pflichtlektüre werden sollte vermag ich nicht zu beurteilen. Es gibt aus meiner Sicht allerdings diverse sozialwissenschaftliche Studien über gewalttätige Kinder- und Jugendliche, Konzepte zur Gewaltprävention oder auch über die Ursachen von Gewalt in Familien, die ich für die politische Arbeit hilfreich finde. (...)

Portrait von Hartfrid Wolff
Antwort 16.12.2010 von Hartfrid Wolff FDP

(...) Wir brauchen mehr Effizienz bei den Sicherheitsbehörden des Bundes. Wir sprechen uns für eine weitergehende Zusammenlegung von polizeilichen Aufgaben des Zolls und der Bundespolizei unter dem Dach des Bundesinnenministeriums aus. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 21.12.2010 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) die Ergebnisse der Werthebach-Kommission sind nicht zufriedenstellend, da haben Sie recht - die Doppelstrukturen werden eben nicht beseitigt. Aus Ressortegoismus wird die Schnittstellenproblematik gegenüber dem beim Bundesfinanzminister angesiedelten Zoll weiter bestehen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 14.12.2010 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die von Ihnen geschilderten Anrufe sind in der Tat unverschämt und dreist. Leider kommt so etwas immer wieder vor und so wie es klingt, handelt es sich dabei um in dieser Form rechtswidrige Werbeanrufe. Oft werden private Rufnummern von professionellen ‚Datenhändlern‘ unerlaubt weitergegeben. (...)

Frage von Reinhard D. • 11.12.2010
Frage an Holger Haibach von Reinhard D. bezüglich Recht
Portrait von Holger Haibach
Antwort 17.12.2010 von Holger Haibach CDU

(...) Die Menge an nuklearen Abfällen erhöht sich im Vergleich zu der Menge, die bei Fortbestand der bislang geltenden Gesetzeslage entstanden wäre, nur geringfügig. Die gegenwärtige Situation ist dadurch verschärft worden, dass SPD und Grüne während der elf Jahre, die sie an der Bundesregierung beteiligt waren, die Suche nach einem Endlager für nukleare Abfälle aus ideologischen und opportunistischen Gründen verschleppt haben. Dadurch ist leider viel Zeit verloren gegangen. (...)