Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Grundlage für die Arbeit der europäischen Institutionen sind hingegen die europäischen Verträge und andere europäische Beschlüsse wie zum Beispiel das Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments. Die Wahl der Abgeordneten findet zwar nach den jeweiligen nationalen Wahlgesetzen statt, auf der Grundlage gemeinsamer europäischer Regelungen, jedoch vertreten die gewählten Abgeordneten formal alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinschaft. (...)

Sehr geehrter Herr Gallinat,

(...) ich hatte Ihre vorhergehenden Fragen durchaus verstanden und solche Eingangsbemerkungen, wie "erwartet hatte ich es nun nicht, dass Sie meine Fragen richtig verstehen", sind für mich keine Grundlage eines respektvollen Austausches. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.

(...) Die Schweizer Lösung ist grundsätzlich anders als das deutsche System. Deshalb können Einzelelemente nicht auf die deutsche Gesetzliche Rentenversicherung übertragen werden. (...)