(...) Das vorgesehene Verbot von nicht nach der "Arzneimittel-Richtlinie" (2001/83/EG) zugelassenen nikotinhaltigen Erzeugnissen überzeugt mich nicht. Meiner Ansicht nach ist die Einordnung von E-Zigaretten als Arzneimittel dafür zu unsicher. Man sollte generell von Regelungen absehen, die den Zugang zu weniger schädlichen Alternativen zum Rauchen erschweren. (...)
Sehr geehrter Herr Kleitsch,
vielen Dank für Ihren engagierten Einsatz und Ihr großes Interesse am Gemeindeleben.
Bezüglich Ihres Anliegens verweise ich auf die E-Mail, die ich Ihnen dazu persönlich geschickt hatte.
(...) April 2013 zur geplanten Deponie Babensham-Odelsham. (...)
(...) Meine Position zum Thema Cannabis habe ich wiederholt in diesem Portal ausgeführt. Daher verweise ich Sie beispielsweise auf meine Ausführungen vom 05.06.2013, die sie unter http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_carola_reimann-575-37889--f376833.html#q376833 finden. (...)
(...) Die E-Zigarette ist hier ein gutes Beispiel: Nach allen mir vorliegenden Informationen enthalten E-Zigaretten nachweislich weniger krebserregende Stoffe als herkömmliche Zigaretten und sind daher weniger gesundheitsschädlich. (...)
(...) Die Zuständigkeit des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit beschränkt sich auf die Krankenhausförderung und die Krankenhausplanung. Das Bayerische Krankenhausgesetz (BayKrG) sieht keine staatliche Aufsicht über Krankenhäuser vor. Das vom Klinikträger betraute Personal ist für die medizinischen Behandlungsabläufe und angewendeten Therapien verantwortlich. (...)