Sehr geehrter Herr Sigl,

im Nachgang zu der Abstimmung im Europäischen Parlament über die Tabakproduktrichtlinie Ende Februar dieses Jahres erlaube ich mir, auf Ihre Anfrage zur E-Zigarette zurück zu kommen.

Das grundsätzliche Ziel, das die EU-Kommission mit der Tabakproduktrichtlinie verfolgt, halte ich für unterstützenswert: Insbesondere Kinder und Jugendliche sollen davon abgehalten werden, überhaupt mit dem Rauchen anzufangen. Die einzelnen Maßnahmen, mit denen dieses Ziel nun aber verfolgt werden soll, halte ich für fragwürdig.

Die E-Zigarette ist hier ein gutes Beispiel: Nach allen mir vorliegenden Informationen enthalten E-Zigaretten nachweislich weniger krebserregende Stoffe als herkömmliche Zigaretten und sind daher weniger gesundheitsschädlich.

Der endgültige Text, über den das Plenum des Europäischen Parlaments nun abgestimmt hat, sieht vor, dass die nikotinhaltigen Flüssigkeiten für E-Zigaretten (die so genannten Liquids) als Tabakprodukte frei verkäuflich bleiben, solange die Nikotinkonzentration unterhalb des Grenzwerts von 20 mg/ml bleibt und die Flüssigkeiten keine heilende Wirkung versprechen. Gleichzeitig werden die Hersteller dieser Alternative zur Zigarette jedoch vor nahezu unüberwindbare bürokratische Hürden gestellt.

Da die Richtlinie aus meiner Sicht noch viele weitere Passagen enthält, die aller Voraussicht nach zu mehr Rechtsunsicherheit und zu mehr Bürokratie führen bzw. teilweise so gar nicht umsetzbar sind, habe ich bei der Endabstimmung im Plenum gegen die Tabakproduktrichtlinie gestimmt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Angelika Niebler, MdEP