Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael H. • 27.01.2026
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Ist die Initiative der MIT und des Kanzlers zum Verbot von Teilzeitarbeit ohne triftige Gründe auch indirekt als Abkehr von der Familienversicherung zu betrachten?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU
Frage von Frank B. • 26.01.2026
Wenn die Menschen besser verdienen würden, würde auch mehr geld in die Sozialversicherung fließen?? Da zu kommt es das Masche menschen das system extrem aus nutzen, was wird da gegen getan??
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Dadurch könnten wesentliche Teile unseres Wohlfahrtsstaates zudem besser finanziert werden.

Frage von Jörg S. • 11.01.2026
Warum lassen sie es zu dass Geflüchtete und Bürgergeldempfänger ohne Einzahlung Gelder und Leistungen aus unseren Sozialversicherungen erhalten viele Fragen sich warum sie noch für diese arbeiten gehn
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Grundsätzlich erhalten Geflüchtete kein Bürgergeld, sondern niedrigere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Diese werden über Steuermittel finanziert und dürfen nach aktueller Rechtsprechung eine bestimmte Höhe, die das Existenzminimum sichert, nicht unterschreiten.

Frage von Doris H. • 02.01.2026
Wann ist endlich Schluss damit, eine beitragsfreie Mitversicherung in den Sozialversicherungen ohne jede gesellschaftlich relevante Leistung zu gewähren? Z.B. durch Heirat, ohne Kinder oder Pflege.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Gerd F. • 23.12.2025
Die AfD verspricht, Sozialbeiträge zu senken. Welche Leistungen sollen gekürzt, umfinanziert oder strukturell verändert werden, um die steigenden Gesundheitskosten realistisch zu decken?
Portrait von Martin Sichert
Antwort 23.12.2025 von Martin Sichert AfD

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de