Abschiebestopp für Roma über die Wintermonate

Die GAL hat einen Antrag in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht, nach dem Abschiebungen von Roma über die Wintermonate ausgesetzt werden sollen. Dieser wurde von SPD, CDU und FDP abgelehnt. Nur die Fraktion der Linkspartei stimmte mit der GAL.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
18
Dagegen gestimmt
92
Enthalten
0
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 121 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Birte Gutzki-HeitmannBirte Gutzki-HeitmannSPD16 - Harburg Dagegen gestimmt
Portrait von Carola ThimmCarola ThimmSPD12 - Bramfeld - Farmsen-Berne Nicht beteiligt
Portrait von Jens SchwiegerJens SchwiegerSPD12 - Bramfeld - Farmsen-Berne Dagegen gestimmt
Portrait von Sylvia WowretzkoSylvia WowretzkoSPD9 - Barmbek - Uhlenhorst - Dulsberg Dagegen gestimmt
Portrait von Jan QuastJan QuastSPD8 - Eppendorf - Winterhude Dagegen gestimmt
Frank Schmitt, MdHB, SPDFrank SchmittSPD4 - Blankenese Dagegen gestimmt
Portrait von Andy GroteAndy GroteSPD1 - Hamburg - Mitte Dagegen gestimmt
Portrait von Doris MüllerDoris MüllerSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Christel OldenburgChristel OldenburgSPD Dagegen gestimmt
Sören SchumacherSören SchumacherSPD16 - Harburg Dagegen gestimmt
Portrait von Juliane TimmermannJuliane TimmermannSPD11 - Wandsbek Dagegen gestimmt
Portrait von Ekkehard WysockiEkkehard WysockiSPD14 - Rahlstedt Dagegen gestimmt
Portrait von Anja DomresAnja DomresSPD8 - Eppendorf - Winterhude Dagegen gestimmt
Portrait von Arno MünsterArno MünsterSPD3 - Altona Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias AlbrechtMatthias AlbrechtSPD Dagegen gestimmt
Melanie LeonhardMelanie LeonhardSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Lars HolsterLars HolsterSPD15 - Bergedorf Dagegen gestimmt
Portrait von Jan BalckeJan BalckeSPD11 - Wandsbek Dagegen gestimmt
Portrait von Uwe LohmannUwe LohmannSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine SteppatSabine SteppatSPD7 - Lokstedt - Niendorf - Schnelsen Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele DobuschGabriele DobuschSPD3 - Altona Dagegen gestimmt
Portrait von Kazim AbaciKazim AbaciSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Dirk KienscherfDirk KienscherfSPD Dagegen gestimmt
Portrait von Gerhard LeinGerhard LeinSPD15 - Bergedorf Dagegen gestimmt
Portrait von Dorothee MartinDorothee MartinSPD10 - Fuhlsbüttel - Alsterdorf - Langenhorn Dagegen gestimmt

Die GAL begründete ihren Antrag mit der durch Studien belegten Ausgrenzung und Verfolgung der Roma in den Balkanstaaten. Hinzu kämen schlechte Unterbringungen in Lagern und die gefährliche Situation für kranke Roma vor Ort. Durch eine mindestens um sechs Monate verlängerte Duldung würden die betroffenen Personen vorübergehend geschützt, so die Position der GAL.

In der Hansestadt leben etwa 1500 Roma ohne gesicherten Aufenthaltsstaus. Eine Abschiebung bedeutet die gezwungene Rückführung von nicht-EU-Bürgern in deren Herkunftsländer, sofern die Identität der betroffenen Personen festgestellt ist und keine Schutzbedürftigkeit besteht.

Die SPD hatte sich schon in einer vorangegangenen Sitzung des Innenausschusses gegen eine bundesweiter Regelung gewandt.