Gesetz zur Änderung des Hochschulrechts

Der Gesetzentwurf des Senats wurde in namentlicher Abstimmung angenommen.

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Dafür gestimmt
58
Dagegen gestimmt
46
Enthalten
0
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 121 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Kazim AbaciKazim AbaciSPD Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Detlef RoockHans-Detlef RoockCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Barbara DudenBarbara DudenSPD Dafür gestimmt
Portrait von Wolfhard PloogWolfhard PloogCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Mathias PetersenMathias PetersenSPD Dafür gestimmt
Portrait von Andrea RugbarthAndrea RugbarthSPD Dafür gestimmt
Portrait von Dietrich WersichDietrich WersichCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Friederike FöckingFriederike FöckingCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Hildegard JürgensHildegard JürgensSPD Dafür gestimmt
Portrait von Isabella Vértes-SchütterIsabella Vértes-SchütterSPD Dafür gestimmt
Portrait von Carola VeitCarola VeitSPD Dafür gestimmt
Portrait von Nikolaus HauflerNikolaus HauflerCDU Nicht beteiligt
Portrait von Heike SudmannHeike SudmannDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Ali SimsekAli SimsekSPD Dafür gestimmt
Melanie LeonhardMelanie LeonhardSPD Nicht beteiligt
Portrait von Uwe LohmannUwe LohmannSPD Dafür gestimmt
Portrait von Walter ScheuerlWalter Scheuerlfraktionslos Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang RoseWolfgang RoseSPD Dafür gestimmt
Portrait von Christoph AhlhausChristoph AhlhausCDU Nicht beteiligt
Portrait von Doris MüllerDoris MüllerSPD Dafür gestimmt
Portrait von Urs TabbertUrs TabbertSPD Dafür gestimmt
Portrait von Frank SchiraFrank SchiraCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Christel OldenburgChristel OldenburgSPD Dafür gestimmt
Portrait von Matthias AlbrechtMatthias AlbrechtSPD Dafür gestimmt
Portrait von Hjalmar StemmannHjalmar StemmannCDU Dagegen gestimmt

In zweiter Lesung wurde der "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts" (Drs. 20/10491) von der SPD-Mehrheit angenommen.

Die Opposition (CDU, Grüne, FDP und Linke) stimmte dagegen.

Die Linke beantragte Änderungen am Gesetzentwurf, welche aber von der Bürgerschaft nicht angenommen wurden.

Weiterführende Links:

Stellungnahme des AStA der Universität Hamburg zum "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts"

"Reform: Hamburger Bürgerschaft verabschiedet neues Hochschulrecht" (shz)

© Bild: Jean Pierre Hintze/flickr CC BY-SA 2.0