Gesetz zur Änderung des Hochschulrechts

Der Gesetzentwurf des Senats wurde in namentlicher Abstimmung angenommen.

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Dafür gestimmt
58
Dagegen gestimmt
46
Enthalten
0
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 121 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Kazim AbaciKazim AbaciSPD Dafür gestimmt
Portrait von Christoph AhlhausChristoph AhlhausCDU Nicht beteiligt
Portrait von Matthias AlbrechtMatthias AlbrechtSPD Dafür gestimmt
Portrait von Peri ArndtPeri ArndtSPD15 - Bergedorf Nicht beteiligt
Portrait von Kersten ArtusKersten ArtusDIE LINKE5 - Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Jan BalckeJan BalckeSPD11 - Wandsbek Dafür gestimmt
Portrait von Ksenija BekerisKsenija BekerisSPD9 - Barmbek - Uhlenhorst - Dulsberg Dafür gestimmt
Martin Bill (C) Henning AngererMartin BillDIE GRÜNEN8 - Eppendorf - Winterhude Nicht beteiligt
Portrait von Robert BläsingRobert BläsingFDP10 - Fuhlsbüttel - Alsterdorf - Langenhorn Dagegen gestimmt
Portrait von Christiane BlömekeChristiane BlömekeDIE GRÜNEN13 - Alstertal - Walddörfer Dagegen gestimmt
Portrait von Ole Thorben BuschhüterOle Thorben BuschhüterSPD14 - Rahlstedt Dafür gestimmt
Portrait von Matthias CzechMatthias CzechSPD17 - Süderelbe Dafür gestimmt
Portrait von Loretana de LiberoLoretana de LiberoSPD1 - Hamburg - Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Christoph de VriesChristoph de VriesCDU1 - Hamburg - Mitte Dagegen gestimmt
Portrait von Filiz (Phyliss) DemirelFiliz (Phyliss) DemirelDIE GRÜNEN4 - Blankenese Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele DobuschGabriele DobuschSPD3 - Altona Dafür gestimmt
Portrait von Anja DomresAnja DomresSPD8 - Eppendorf - Winterhude Dafür gestimmt
Portrait von Andreas DresselAndreas DresselSPD13 - Alstertal - Walddörfer Dafür gestimmt
Portrait von Barbara DudenBarbara DudenSPD Dafür gestimmt
Portrait von Olaf DugeOlaf DugeDIE GRÜNEN11 - Wandsbek Dagegen gestimmt
Portrait von Kurt DuweKurt DuweFDP16 - Harburg Nicht beteiligt
Portrait von Gunnar EisoldGunnar EisoldSPD10 - Fuhlsbüttel - Alsterdorf - Langenhorn Dafür gestimmt
Portrait von David ErkalpDavid ErkalpCDU2 - Billstedt - Wilhelmsburg - Finkenwerder Dagegen gestimmt
Portrait von Katharina FegebankKatharina FegebankDIE GRÜNEN10 - Fuhlsbüttel - Alsterdorf - Langenhorn Dagegen gestimmt
Portrait von Jan-Hinrich FockJan-Hinrich FockSPD2 - Billstedt - Wilhelmsburg - Finkenwerder Dafür gestimmt

In zweiter Lesung wurde der "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts" (Drs. 20/10491) von der SPD-Mehrheit angenommen.

Die Opposition (CDU, Grüne, FDP und Linke) stimmte dagegen.

Die Linke beantragte Änderungen am Gesetzentwurf, welche aber von der Bürgerschaft nicht angenommen wurden.

Weiterführende Links:

Stellungnahme des AStA der Universität Hamburg zum "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts"

"Reform: Hamburger Bürgerschaft verabschiedet neues Hochschulrecht" (shz)

© Bild: Jean Pierre Hintze/flickr CC BY-SA 2.0

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