Qualitätssteigerung in der frühkindlichen Bildung im Haushaltsplan 2014 finanzieren

Mit der Stimmenmehrheit von SPD und Grüne hat der Niedersächsische Landtag den von CDU und FDP eingebrachten Antrag für ein neues Landesprogramm zur frühkindlichen Bildung abgelehnt.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
67
Dagegen gestimmt
68
Enthalten
0
Nicht beteiligt
2
Abstimmungsverhalten von insgesamt 137 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Christos PantazisChristos PantazisSPD1 - Braunschweig-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele Heinen-KljajicGabriele Heinen-KljajicDIE GRÜNEN1 - Braunschweig-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Almuth von Below-NeufeldtAlmuth von Below-NeufeldtFDP1 - Braunschweig-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Peter BachmannKlaus-Peter BachmannSPD2 - Braunschweig-Süd Dagegen gestimmt
Gerald HeereGerald HeereDIE GRÜNEN2 - Braunschweig-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph BratmannChristoph BratmannSPD3 - Braunschweig-West Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias MöhleMatthias MöhleSPD4 - Peine Dagegen gestimmt
Portrait von Ingrid KloppIngrid KloppCDU5 - Gifhorn-Nord / Wolfsburg Dafür gestimmt
Portrait von Detlef TankeDetlef TankeSPD6 - Gifhorn-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Horst SchiesgeriesHorst SchiesgeriesCDU6 - Gifhorn-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Immacolata GlosemeyerImmacolata GlosemeyerSPD7 - Wolfsburg Dagegen gestimmt
Portrait von Angelika JahnsAngelika JahnsCDU7 - Wolfsburg Dafür gestimmt
Portrait von Uwe StrümpelUwe StrümpelSPD8 - Helmstedt Dagegen gestimmt
Portrait von Frank OesterhelwegFrank OesterhelwegCDU9 - Wolfenbüttel-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Björn FörsterlingBjörn FörsterlingFDP9 - Wolfenbüttel-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Marcus BosseMarcus BosseSPD10 - Wolfenbüttel-Süd / Salzgitter Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan KleinStefan KleinSPD11 - Salzgitter Dagegen gestimmt
Portrait von Karl Heinz HausmannKarl Heinz HausmannSPD12 - Osterode Dagegen gestimmt
Portrait von Rudolf GötzRudolf GötzCDU13 - Seesen Dafür gestimmt
Portrait von Petra Emmerich-KopatschPetra Emmerich-KopatschSPD13 - Seesen Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander SaipaAlexander SaipaSPD14 - Goslar Dagegen gestimmt
Portrait von Julia Willie HamburgJulia Willie HamburgDIE GRÜNEN14 - Goslar Nicht beteiligt
Portrait von Lothar KochLothar KochCDU15 - Duderstadt Dafür gestimmt
Portrait von Ronald SchminkeRonald SchminkeSPD16 - Göttingen / Münden Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele AndrettaGabriele AndrettaSPD17 - Göttingen-Stadt Dagegen gestimmt

Das neue Landesprogramm zur Qualitätssteigerung im Bereich der frühkindlichen Bildung solle im niedersächsischen Haushaltsplan für das Jahr 2014 finanziert werden, forderten Union und FDP in ihrem Änderungsantrag.
"Das Förderprogramm soll eine Anreizfinanzierung für Kommunen sein, 3. Kräfte in Krippen einzustellen", so der Antrag. Die rund 1.000 3. Kräfte sollten dabei mit jährlich 18.000 € finanziert werden.
Zur Finanzierung des neuen Landesprogramms sollten laut dem Antrag ca. 6.500 Euro aus dem bereits im Haushaltsplan 2014 vorgesehenen "Landesprogramm zum weiteren Ausbau der Betreuungsplätze der unter Dreijährigen und in der Tagespflege" abgezogen werden.
SPD und Grüne lehnten den Antrag mit ihrer Stimmenmehrheit ab.