Planungen für den Rhein-Ruhr-Ex­press

Im Zuge der Planung für den Rhein-Ruhr-Express stellten die Grünen den Antrag, die regional bedeutsamen Haltepunkte in Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim und Wattenscheid nicht von der Trasse abzuhängen. CDU und FDP stimmten geschlossen gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
44
Dagegen gestimmt
80
Enthalten
0
Nicht beteiligt
63
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Gerhard PapkeGerhard PapkeFDP26 - Rhein-Sieg-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred PalmenManfred PalmenCDU54 - Kleve II Dagegen gestimmt
Portrait von Robert OrthRobert OrthFDP40 - Düsseldorf I Dagegen gestimmt
Portrait von Friedhelm OrtgiesFriedhelm OrtgiesCDU88 - Minden-Lübbecke I Dagegen gestimmt
Portrait von Holger MüllerHolger MüllerCDU21 - Rheinisch-Bergischer Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Edgar MoronEdgar MoronSPD7 - Rhein-Erft-Kreis III Dafür gestimmt
Portrait von Ursula MonheimUrsula MonheimCDU20 - Leverkusen Dagegen gestimmt
Portrait von Christian MöbiusChristian MöbiusCDU16 - Köln IV Dagegen gestimmt
Portrait von Andrea MilzAndrea MilzCDU26 - Rhein-Sieg-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Ulla MeurerUlla MeurerSPD9 - Heinsberg I Dafür gestimmt
Portrait von Rainer LuxRainer LuxCDU93 - Bielefeld II Nicht beteiligt
Portrait von Manfred LuckeyManfred LuckeyCDU99 - Lippe III Dagegen gestimmt
Portrait von Bodo LöttgenBodo LöttgenCDU24 - Oberbergischer Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Gerhard LorthGerhard LorthCDU30 - Bonn II Dagegen gestimmt
Portrait von Sylvia LöhrmannSylvia LöhrmannDIE GRÜNEN34 - Solingen I Dafür gestimmt
Portrait von Werner LohnWerner LohnCDU120 - Soest II Dagegen gestimmt
Portrait von Helmut LinssenHelmut LinssenCDU53 - Kleve I Dagegen gestimmt
Portrait von Sören LinkSören LinkSPD63 - Duisburg IV Dafür gestimmt
Portrait von Christian LindnerChristian LindnerFDP22 - Rheinisch-Bergischer Kreis II Nicht beteiligt
Lutz Lienenkämper MdLLutz LienenkämperCDU46 - Rhein-Kreis Neuss III Dagegen gestimmt
Portrait von Uwe LeuchtenbergUwe LeuchtenbergSPD52 - Viersen II Nicht beteiligt
Portrait von Olaf LehneOlaf LehneCDU40 - Düsseldorf I Dagegen gestimmt
Portrait von Karl-Josef LaumannKarl-Josef LaumannCDU82 - Steinfurt II Nicht beteiligt
Portrait von Thomas KutschatyThomas KutschatySPD65 - Essen I - Mülheim II Nicht beteiligt
Portrait von Wolfram KuschkeWolfram KuschkeSPD115 - Unna I Nicht beteiligt

Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) soll mit seiner Inbetriebnahme die Regionalexpresslinien in NRW ersetzten und einen schnellen ÖPNV auf der Achse Köln - Dortmund ermöglichen.

Nach Auffassung der Initatioren dieses Projekt, u.a. die Deutsche Bahn, soll der RRX in der Rhein-Ruhr-Region eine möglichst schnelle Nahverkehrsverbindung insbesondere für Berufspendler ermöglichen. Vor diesem Hitergrund waren die Haltepunkte Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim sowie Wattenscheid nicht eingeplant. Dies sei, so Vertreter des Verkehrsministeriums, der Geschwindigkeit zuträglich und im Sinne der deutlichen Mehrheit der Pendler im Rhein-Ruhr-Gebiet, die ihr Reiseziel schneller erreichen würden.

Nach Auffassung der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag sei gerade die Abkopplung dieser Haltepunkte nicht im eigentlichen Sinne des Projektes, das die Ausweitung des ÖPNV in ganz NRW vorsah. Für viele Fahrgäste der ehemaligen Regionalexpresslinien bedeute dies, dass sie auf die S-Bahn ausweichen und ggf. mehrmals umsteigen müssten, was den Weg zur Arbeit deutliche verzögere. Auch die Direktverbindung zu den Oberzentren der Region mit ihren ansässigen Industie- und Firmenniederlassungen sei hierdurch gekappt worden. Die Grünen fordern deshalb:

die Haltepunkte Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim und Wattenscheid im Rahmen der weiteren Planungen für den Rhein-Ruhr-Express gemeinsam mit der Bundesregierung als ständige Systemhalte zu integrieren,
in Kooperation mit den betroffenen Kommunen sowie den Aufgabenträgern für den Schienenpersonennahverkehr die verkehrliche Bedeutung der Haltepunkte zu bewerten sowie Instrumente und Maßnahmen zu entwickeln, die das Fahrgastpotenzial an den Haltepunkten für den Rhein-Ruhr-Express steigern,
die für die Einrichtung eines RRX-Systemhaltepunktes notwendigen Investitionen an den drei Bahnhöfen zu ermitteln. Auf dieser Basis müsse ein Finanzierungskonzept mit dem Bund und der Bahn AG abgestimmt und dem Landtag vorgelegt werden.

Foto:kaffeeeinstein/flickr

Weiterführender Link:
Antrag: Planungen für den Rhein-Ruhr-Ex­press (14/9065)