Planungen für den Rhein-Ruhr-Ex­press

Im Zuge der Planung für den Rhein-Ruhr-Express stellten die Grünen den Antrag, die regional bedeutsamen Haltepunkte in Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim und Wattenscheid nicht von der Trasse abzuhängen. CDU und FDP stimmten geschlossen gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
44
Dagegen gestimmt
80
Enthalten
0
Nicht beteiligt
63
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Aufsteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Wolfgang HüskenWolfgang HüskenCDU58 - Wesel III Dagegen gestimmt
Portrait von Marie-Luise FasseMarie-Luise FasseCDU57 - Wesel II Nicht beteiligt
Portrait von Michael GroschekMichael GroschekSPD56 - Oberhausen II - Wesel I Nicht beteiligt
Portrait von Wolfgang Große BrömerWolfgang Große BrömerSPD55 - Oberhausen I Nicht beteiligt
Portrait von Bodo WißenBodo WißenSPD54 - Kleve II Dafür gestimmt
Portrait von Manfred PalmenManfred PalmenCDU54 - Kleve II Dagegen gestimmt
Portrait von Helmut LinssenHelmut LinssenCDU53 - Kleve I Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert KillewaldNorbert KillewaldSPD53 - Kleve I Nicht beteiligt
Portrait von Uwe LeuchtenbergUwe LeuchtenbergSPD52 - Viersen II Nicht beteiligt
Portrait von Christian WeisbrichChristian WeisbrichCDU52 - Viersen II Dagegen gestimmt
Portrait von Dietmar BrockesDietmar BrockesFDP52 - Viersen II Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan BergerStefan BergerCDU51 - Viersen I Dagegen gestimmt
Portrait von Monika Ruff-HändelkesMonika Ruff-HändelkesSPD51 - Viersen I Dafür gestimmt
Portrait von Norbert PostNorbert PostCDU50 - Mönchengladbach II Dagegen gestimmt
Portrait von Angela TillmannAngela TillmannSPD50 - Mönchengladbach II Nicht beteiligt
Portrait von Hans-Willi KörfgesHans-Willi KörfgesSPD49 - Mönchengladbach I Nicht beteiligt
Portrait von Michael SchroerenMichael SchroerenCDU49 - Mönchengladbach I Nicht beteiligt
Portrait von Winfried SchittgesWinfried SchittgesCDU48 - Krefeld II Dagegen gestimmt
Portrait von Petra SchneppePetra SchneppeSPD48 - Krefeld II Nicht beteiligt
Portrait von Peter KaiserPeter KaiserCDU47 - Krefeld I Dagegen gestimmt
Lutz Lienenkämper MdLLutz LienenkämperCDU46 - Rhein-Kreis Neuss III Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver KeymisOliver KeymisDIE GRÜNEN46 - Rhein-Kreis Neuss III Dafür gestimmt
Portrait von Karl KressKarl KressCDU45 - Rhein-Kreis Neuss II Nicht beteiligt
Portrait von Fritz BehrensFritz BehrensSPD44 - Rhein-Kreis Neuss I Nicht beteiligt
Portrait von Heinz SahnenHeinz SahnenCDU44 - Rhein-Kreis Neuss I Dagegen gestimmt

Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) soll mit seiner Inbetriebnahme die Regionalexpresslinien in NRW ersetzten und einen schnellen ÖPNV auf der Achse Köln - Dortmund ermöglichen.

Nach Auffassung der Initatioren dieses Projekt, u.a. die Deutsche Bahn, soll der RRX in der Rhein-Ruhr-Region eine möglichst schnelle Nahverkehrsverbindung insbesondere für Berufspendler ermöglichen. Vor diesem Hitergrund waren die Haltepunkte Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim sowie Wattenscheid nicht eingeplant. Dies sei, so Vertreter des Verkehrsministeriums, der Geschwindigkeit zuträglich und im Sinne der deutlichen Mehrheit der Pendler im Rhein-Ruhr-Gebiet, die ihr Reiseziel schneller erreichen würden.

Nach Auffassung der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag sei gerade die Abkopplung dieser Haltepunkte nicht im eigentlichen Sinne des Projektes, das die Ausweitung des ÖPNV in ganz NRW vorsah. Für viele Fahrgäste der ehemaligen Regionalexpresslinien bedeute dies, dass sie auf die S-Bahn ausweichen und ggf. mehrmals umsteigen müssten, was den Weg zur Arbeit deutliche verzögere. Auch die Direktverbindung zu den Oberzentren der Region mit ihren ansässigen Industie- und Firmenniederlassungen sei hierdurch gekappt worden. Die Grünen fordern deshalb:

die Haltepunkte Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim und Wattenscheid im Rahmen der weiteren Planungen für den Rhein-Ruhr-Express gemeinsam mit der Bundesregierung als ständige Systemhalte zu integrieren,
in Kooperation mit den betroffenen Kommunen sowie den Aufgabenträgern für den Schienenpersonennahverkehr die verkehrliche Bedeutung der Haltepunkte zu bewerten sowie Instrumente und Maßnahmen zu entwickeln, die das Fahrgastpotenzial an den Haltepunkten für den Rhein-Ruhr-Express steigern,
die für die Einrichtung eines RRX-Systemhaltepunktes notwendigen Investitionen an den drei Bahnhöfen zu ermitteln. Auf dieser Basis müsse ein Finanzierungskonzept mit dem Bund und der Bahn AG abgestimmt und dem Landtag vorgelegt werden.

Foto:kaffeeeinstein/flickr

Weiterführender Link:
Antrag: Planungen für den Rhein-Ruhr-Ex­press (14/9065)