Planungen für den Rhein-Ruhr-Ex­press

Im Zuge der Planung für den Rhein-Ruhr-Express stellten die Grünen den Antrag, die regional bedeutsamen Haltepunkte in Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim und Wattenscheid nicht von der Trasse abzuhängen. CDU und FDP stimmten geschlossen gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
44
Dagegen gestimmt
80
Enthalten
0
Nicht beteiligt
63
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Karl-Heinz HaselohKarl-Heinz HaselohSPD88 - Minden-Lübbecke I Dafür gestimmt
Portrait von Lothar HegemannLothar HegemannCDU69 - Recklinghausen I Nicht beteiligt
Portrait von Renate HendricksRenate HendricksSPD30 - Bonn II Dafür gestimmt
Portrait von Rudolf HenkeRudolf HenkeCDU2 - Aachen II Nicht beteiligt
Portrait von Dieter HilserDieter HilserSPD66 - Essen II Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen HollsteinJürgen HollsteinCDU17 - Köln V Dagegen gestimmt
Portrait von Josef HovenjürgenJosef HovenjürgenCDU72 - Recklinghausen IV Dagegen gestimmt
Portrait von Inge HoweInge HoweSPD89 - Minden-Lübbecke II Nicht beteiligt
Portrait von Wolfgang HüskenWolfgang HüskenCDU58 - Wesel III Dagegen gestimmt
Portrait von Ralf JägerRalf JägerSPD62 - Duisburg III Nicht beteiligt
Portrait von Thomas JarzombekThomas JarzombekCDU42 - Düsseldorf III Nicht beteiligt
Portrait von Wolfgang JörgWolfgang JörgSPD103 - Hagen I Nicht beteiligt
Portrait von Werner JostmeierWerner JostmeierCDU80 - Coesfeld II Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhard JungReinhard JungSPD128 - Olpe Dafür gestimmt
Portrait von Klaus KaiserKlaus KaiserCDU124 - Hochsauerlandkreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Peter KaiserPeter KaiserCDU47 - Krefeld I Dagegen gestimmt
Portrait von Gero KarthausGero KarthausSPD24 - Oberbergischer Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Marie-Theres KastnerMarie-Theres KastnerCDU84 - Münster I Dagegen gestimmt
Portrait von Heinrich KemperHeinrich KemperCDU97 - Lippe I Dagegen gestimmt
Portrait von Walter KernWalter KernCDU98 - Lippe II Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver KeymisOliver KeymisDIE GRÜNEN46 - Rhein-Kreis Neuss III Dafür gestimmt
Portrait von Gerda KieningerGerda KieningerSPD112 - Dortmund II Dafür gestimmt
Portrait von Norbert KillewaldNorbert KillewaldSPD53 - Kleve I Nicht beteiligt
Portrait von Hubert KleffHubert KleffCDU125 - Hochsauerlandkreis II - Soest III Dagegen gestimmt
Portrait von Volkmar KleinVolkmar KleinCDU126 - Siegen-Wittgenstein I Dagegen gestimmt

Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) soll mit seiner Inbetriebnahme die Regionalexpresslinien in NRW ersetzten und einen schnellen ÖPNV auf der Achse Köln - Dortmund ermöglichen.

Nach Auffassung der Initatioren dieses Projekt, u.a. die Deutsche Bahn, soll der RRX in der Rhein-Ruhr-Region eine möglichst schnelle Nahverkehrsverbindung insbesondere für Berufspendler ermöglichen. Vor diesem Hitergrund waren die Haltepunkte Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim sowie Wattenscheid nicht eingeplant. Dies sei, so Vertreter des Verkehrsministeriums, der Geschwindigkeit zuträglich und im Sinne der deutlichen Mehrheit der Pendler im Rhein-Ruhr-Gebiet, die ihr Reiseziel schneller erreichen würden.

Nach Auffassung der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag sei gerade die Abkopplung dieser Haltepunkte nicht im eigentlichen Sinne des Projektes, das die Ausweitung des ÖPNV in ganz NRW vorsah. Für viele Fahrgäste der ehemaligen Regionalexpresslinien bedeute dies, dass sie auf die S-Bahn ausweichen und ggf. mehrmals umsteigen müssten, was den Weg zur Arbeit deutliche verzögere. Auch die Direktverbindung zu den Oberzentren der Region mit ihren ansässigen Industie- und Firmenniederlassungen sei hierdurch gekappt worden. Die Grünen fordern deshalb:

die Haltepunkte Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim und Wattenscheid im Rahmen der weiteren Planungen für den Rhein-Ruhr-Express gemeinsam mit der Bundesregierung als ständige Systemhalte zu integrieren,
in Kooperation mit den betroffenen Kommunen sowie den Aufgabenträgern für den Schienenpersonennahverkehr die verkehrliche Bedeutung der Haltepunkte zu bewerten sowie Instrumente und Maßnahmen zu entwickeln, die das Fahrgastpotenzial an den Haltepunkten für den Rhein-Ruhr-Express steigern,
die für die Einrichtung eines RRX-Systemhaltepunktes notwendigen Investitionen an den drei Bahnhöfen zu ermitteln. Auf dieser Basis müsse ein Finanzierungskonzept mit dem Bund und der Bahn AG abgestimmt und dem Landtag vorgelegt werden.

Foto:kaffeeeinstein/flickr

Weiterführender Link:
Antrag: Planungen für den Rhein-Ruhr-Ex­press (14/9065)