Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen

Die Piraten sind damit gescheitert, die Landesförderung von Atomkraftwerken einzustellen. Die anderen Landtagsfraktionen stimmten geschlossen gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
20
Dagegen gestimmt
207
Enthalten
0
Nicht beteiligt
10
Abstimmungsverhalten von insgesamt 237 Abgeordneten.
NameFraktion Aufsteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Markus TönsMarkus TönsSPD75 - Gelsenkirchen II Dagegen gestimmt
Portrait von Dirk SchlömerDirk SchlömerSPD25 - Rhein-Sieg-Kreis I Nicht beteiligt
Portrait von Falk HeinrichsFalk HeinrichsSPD127 - Siegen-Wittgenstein II Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer SchmeltzerRainer SchmeltzerSPD116 - Unna II Dagegen gestimmt
Portrait von Ute SchäferUte SchäferSPD97 - Lippe I Dagegen gestimmt
Portrait von Ernst-Wilhelm RaheErnst-Wilhelm RaheSPD88 - Minden-Lübbecke I Dagegen gestimmt
Portrait von Ralf JägerRalf JägerSPD62 - Duisburg III Dagegen gestimmt
Portrait von Ina Spanier-OppermannIna Spanier-OppermannSPD48 - Krefeld II Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred KrickManfred KrickSPD37 - Mettmann II Dagegen gestimmt
Portrait von Bernhard von GrünbergBernhard von GrünbergSPD29 - Bonn I Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas KossiskiAndreas KossiskiSPD16 - Köln IV Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan KämmerlingStefan KämmerlingSPD4 - Aachen IV Dagegen gestimmt
Portrait von Heike GebhardHeike GebhardSPD74 - Gelsenkirchen I Dagegen gestimmt
Portrait von Tanja WagenerTanja WagenerSPD126 - Siegen-Wittgenstein I Dagegen gestimmt
Bild von Hartmut GanzkeHartmut GanzkeSPD115 - Unna I Dagegen gestimmt
Portrait von Carina GödeckeCarina GödeckeSPD107 - Bochum I Dagegen gestimmt
Portrait von Hans FeußHans FeußSPD95 - Gütersloh II Dagegen gestimmt
Portrait von Annette Watermann-KrassAnnette Watermann-KrassSPD87 - Warendorf II Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer BischoffRainer BischoffSPD61 - Duisburg II Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrich HahnenUlrich HahnenSPD47 - Krefeld I Dagegen gestimmt
Portrait von Jens GeyerJens GeyerSPD36 - Mettmann I Dagegen gestimmt
Portrait von Achim TüttenbergAchim TüttenbergSPD28 - Rhein-Sieg-Kreis IV Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele HammelrathGabriele HammelrathSPD15 - Köln III Dagegen gestimmt
Portrait von Eva-Maria Voigt-KüppersEva-Maria Voigt-KüppersSPD3 - Aachen III Dagegen gestimmt
Portrait von Michael HübnerMichael HübnerSPD71 - Recklinghausen III Dagegen gestimmt

Im Haushaltsplan 2014 seien zur geordneten Stilllegung des "THTR 300" in Hamm-Uentrop Landesmittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro und aus dem Haushalt 2013 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 32,2 Mio. Euro enthalten, heißt es in dem Antrag der Piraten. "Der Rückbau der Atomruinen AVR Jülich und THTR Hamm-Uentrop wird noch Jahrzehnte dauern und insgesamt Milliarden Euro kosten." Insbesondere im Hinblick auf die ungeklärte Finanzierung des Rückbaus des THTR solle die Landesregierung die früheren Betreiber bzw. Rechtsnachfolger und Eigentümer in die finanzielle Verantwortung nehmen und keine neuen Zahlungsverpflichtungen mehr eingehen, so die Piraten.