Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen

Die Piraten sind damit gescheitert, die Landesförderung von Atomkraftwerken einzustellen. Die anderen Landtagsfraktionen stimmten geschlossen gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
20
Dagegen gestimmt
207
Enthalten
0
Nicht beteiligt
10
Abstimmungsverhalten von insgesamt 237 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Gregor GollandGregor GollandCDU7 - Rhein-Erft-Kreis III Dagegen gestimmt
Portrait von Herbert GoldmannHerbert GoldmannDIE GRÜNEN115 - Unna I Dagegen gestimmt
Portrait von Carina GödeckeCarina GödeckeSPD107 - Bochum I Dagegen gestimmt
Portrait von Jens GeyerJens GeyerSPD36 - Mettmann I Dagegen gestimmt
Portrait von Heike GebhardHeike GebhardSPD74 - Gelsenkirchen I Dagegen gestimmt
Portrait von Yvonne GebauerYvonne GebauerFDP17 - Köln V Dagegen gestimmt
Portrait von Stephan GatterStephan GatterSPD18 - Köln VI Dagegen gestimmt
Portrait von Günter GarbrechtGünter GarbrechtSPD92 - Bielefeld I Dagegen gestimmt
Bild von Hartmut GanzkeHartmut GanzkeSPD115 - Unna I Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan FrickeStefan FrickePIRATEN19 - Köln VII Dafür gestimmt
Portrait von Angela FreimuthAngela FreimuthFDP123 - Märkischer Kreis III Dagegen gestimmt
Portrait von Georg FortmeierGeorg FortmeierSPD94 - Gütersloh I - Bielefeld III Dagegen gestimmt
Portrait von Hans FeußHans FeußSPD95 - Gütersloh II Dagegen gestimmt
Portrait von Hubertus FehringHubertus FehringCDU102 - Höxter Dagegen gestimmt
Portrait von Marie-Luise FasseMarie-Luise FasseCDU57 - Wesel II Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan EngstfeldStefan EngstfeldDIE GRÜNEN42 - Düsseldorf III Dagegen gestimmt
Portrait von Holger EllerbrockHolger EllerbrockFDP60 - Duisburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas EiskirchThomas EiskirchSPD108 - Bochum II Dagegen gestimmt
Portrait von Daniel DüngelDaniel DüngelPIRATEN55 - Oberhausen I Dafür gestimmt
Portrait von Monika DükerMonika DükerDIE GRÜNEN41 - Düsseldorf II Dagegen gestimmt
Portrait von Gordan DudasGordan DudasSPD123 - Märkischer Kreis III Dagegen gestimmt
Portrait von Wilhelm DrosteWilhelm DrosteCDU38 - Mettmann III Dagegen gestimmt
Portrait von Ursula DoppmeierUrsula DoppmeierCDU95 - Gütersloh II Dagegen gestimmt
Portrait von Brigitte Dmoch-SchwerenBrigitte Dmoch-SchwerenSPD6 - Rhein-Erft-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer DeppeRainer DeppeCDU22 - Rheinisch-Bergischer Kreis II Dagegen gestimmt

Im Haushaltsplan 2014 seien zur geordneten Stilllegung des "THTR 300" in Hamm-Uentrop Landesmittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro und aus dem Haushalt 2013 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 32,2 Mio. Euro enthalten, heißt es in dem Antrag der Piraten. "Der Rückbau der Atomruinen AVR Jülich und THTR Hamm-Uentrop wird noch Jahrzehnte dauern und insgesamt Milliarden Euro kosten." Insbesondere im Hinblick auf die ungeklärte Finanzierung des Rückbaus des THTR solle die Landesregierung die früheren Betreiber bzw. Rechtsnachfolger und Eigentümer in die finanzielle Verantwortung nehmen und keine neuen Zahlungsverpflichtungen mehr eingehen, so die Piraten.