Name | Fraktion | Wahlkreis Aufsteigend sortieren | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Michele Marsching | PIRATEN | Dafür gestimmt | ||
Jutta Velte | DIE GRÜNEN | Dagegen gestimmt | ||
Hanns-Jörg Rohwedder | PIRATEN | Dafür gestimmt | ||
Lukas Lamla | PIRATEN | Dafür gestimmt | ||
Gudrun Zentis | DIE GRÜNEN | Dagegen gestimmt | ||
Daniel Schwerd | fraktionslos | Dafür gestimmt | ||
Oliver Bayer | PIRATEN | Dafür gestimmt | ||
Mario Krüger | DIE GRÜNEN | Dagegen gestimmt | ||
Dietmar Schulz | fraktionslos | Dafür gestimmt | ||
Arif Ünal | DIE GRÜNEN | Dagegen gestimmt | ||
Monika Pieper | PIRATEN | Dafür gestimmt | ||
Dirk Schatz | PIRATEN | Dafür gestimmt |
Im Haushaltsplan 2014 seien zur geordneten Stilllegung des "THTR 300" in Hamm-Uentrop Landesmittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro und aus dem Haushalt 2013 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 32,2 Mio. Euro enthalten, heißt es in dem Antrag der Piraten. "Der Rückbau der Atomruinen AVR Jülich und THTR Hamm-Uentrop wird noch Jahrzehnte dauern und insgesamt Milliarden Euro kosten." Insbesondere im Hinblick auf die ungeklärte Finanzierung des Rückbaus des THTR solle die Landesregierung die früheren Betreiber bzw. Rechtsnachfolger und Eigentümer in die finanzielle Verantwortung nehmen und keine neuen Zahlungsverpflichtungen mehr eingehen, so die Piraten.