Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen

Die Piraten sind damit gescheitert, die Landesförderung von Atomkraftwerken einzustellen. Die anderen Landtagsfraktionen stimmten geschlossen gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
20
Dagegen gestimmt
207
Enthalten
0
Nicht beteiligt
10
Abstimmungsverhalten von insgesamt 237 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Aufsteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Margret VoßelerMargret VoßelerCDU53 - Kleve I Dagegen gestimmt
Portrait von Dietmar BrockesDietmar BrockesFDP52 - Viersen II Dagegen gestimmt
Portrait von Marcus OptendrenkMarcus OptendrenkCDU52 - Viersen II Dagegen gestimmt
Portrait von Martina MaaßenMartina MaaßenDIE GRÜNEN51 - Viersen I Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan BergerStefan BergerCDU51 - Viersen I Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert PostNorbert PostCDU50 - Mönchengladbach II Nicht beteiligt
Portrait von Hans-Willi KörfgesHans-Willi KörfgesSPD49 - Mönchengladbach I Dagegen gestimmt
Portrait von Ina Spanier-OppermannIna Spanier-OppermannSPD48 - Krefeld II Dagegen gestimmt
Portrait von Winfried SchittgesWinfried SchittgesCDU48 - Krefeld II Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrich HahnenUlrich HahnenSPD47 - Krefeld I Dagegen gestimmt
Lutz Lienenkämper MdLLutz LienenkämperCDU46 - Rhein-Kreis Neuss III Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver KeymisOliver KeymisDIE GRÜNEN46 - Rhein-Kreis Neuss III Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer Christian ThielRainer Christian ThielSPD45 - Rhein-Kreis Neuss II Dagegen gestimmt
Portrait von Joachim PaulJoachim PaulPIRATEN44 - Rhein-Kreis Neuss I Dafür gestimmt
Portrait von Hans Christian MarkertHans Christian MarkertDIE GRÜNEN44 - Rhein-Kreis Neuss I Dagegen gestimmt
Portrait von Reiner BreuerReiner BreuerSPD44 - Rhein-Kreis Neuss I Dagegen gestimmt
Portrait von Walburga BenninghausWalburga BenninghausSPD43 - Düsseldorf IV Nicht beteiligt
Portrait von Peter PreußPeter PreußCDU43 - Düsseldorf IV Dagegen gestimmt
Portrait von Martin-Sebastian AbelMartin-Sebastian AbelDIE GRÜNEN43 - Düsseldorf IV Dagegen gestimmt
Portrait von Robert OrthRobert OrthFDP43 - Düsseldorf IV Dagegen gestimmt
Portrait von Marion WardenMarion WardenSPD42 - Düsseldorf III Dagegen gestimmt
Portrait von Frank HerrmannFrank HerrmannPIRATEN42 - Düsseldorf III Dafür gestimmt
Portrait von Stefan EngstfeldStefan EngstfeldDIE GRÜNEN42 - Düsseldorf III Dagegen gestimmt
Portrait von Monika DükerMonika DükerDIE GRÜNEN41 - Düsseldorf II Dagegen gestimmt
Portrait von Markus Herbert WeskeMarkus Herbert WeskeSPD40 - Düsseldorf I Dagegen gestimmt

Im Haushaltsplan 2014 seien zur geordneten Stilllegung des "THTR 300" in Hamm-Uentrop Landesmittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro und aus dem Haushalt 2013 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 32,2 Mio. Euro enthalten, heißt es in dem Antrag der Piraten. "Der Rückbau der Atomruinen AVR Jülich und THTR Hamm-Uentrop wird noch Jahrzehnte dauern und insgesamt Milliarden Euro kosten." Insbesondere im Hinblick auf die ungeklärte Finanzierung des Rückbaus des THTR solle die Landesregierung die früheren Betreiber bzw. Rechtsnachfolger und Eigentümer in die finanzielle Verantwortung nehmen und keine neuen Zahlungsverpflichtungen mehr eingehen, so die Piraten.