PCB-Belastung an Schulen - Umgang mit Betroffenen

Die Piraten sind mit einem Antrag zum Thema "Umgang mit Betroffenen von PCB-Belastung" in Schulen gescheitert. SPD, Grüne und FDP stimmten dagegen, die CDU enthielt sich.

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Dafür gestimmt
17
Dagegen gestimmt
139
Enthalten
64
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 237 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Friedhelm OrtgiesFriedhelm OrtgiesCDU88 - Minden-Lübbecke I Enthalten
Portrait von Hendrik WüstHendrik WüstCDU77 - Borken I Enthalten
Portrait von Günther BergmannGünther BergmannCDU54 - Kleve II Enthalten
Portrait von Arne MoritzArne MoritzCDU34 - Solingen I Enthalten
Portrait von Christian MöbiusChristian MöbiusCDU16 - Köln IV Enthalten
Portrait von Hendrik SchmitzHendrik SchmitzCDU3 - Aachen III Enthalten
Portrait von Klaus KaiserKlaus KaiserCDU124 - Hochsauerlandkreis I Enthalten
Portrait von Hubertus FehringHubertus FehringCDU102 - Höxter Enthalten
Portrait von Henning RehbaumHenning RehbaumCDU87 - Warendorf II Enthalten
Portrait von Anette BunseAnette BunseCDU76 - Bottrop Enthalten
Portrait von Margret VoßelerMargret VoßelerCDU53 - Kleve I Enthalten
Portrait von Bernhard TenhumbergBernhard TenhumbergCDU78 - Borken II Nicht beteiligt
Portrait von Rainer SpieckerRainer SpieckerCDU31 - Wuppertal I Enthalten
Portrait von Rolf SeelRolf SeelCDU12 - Düren II - Euskirchen II Enthalten
Portrait von Jens-Peter NettekovenJens-Peter NettekovenCDU35 - Remscheid Enthalten
Portrait von Thorsten SchickThorsten SchickCDU121 - Märkischer Kreis I Enthalten
Portrait von Daniel SievekeDaniel SievekeCDU101 - Paderborn II Enthalten
Portrait von Volker JungVolker JungCDU100 - Paderborn I Enthalten
Portrait von Astrid BirkhahnAstrid BirkhahnCDU86 - Warendorf I Enthalten
Portrait von Lothar HegemannLothar HegemannCDU73 - Recklinghausen V Enthalten
Portrait von Marcus OptendrenkMarcus OptendrenkCDU52 - Viersen II Enthalten
Portrait von Winfried SchittgesWinfried SchittgesCDU48 - Krefeld II Nicht beteiligt
Portrait von Ilka von BoeselagerIlka von BoeselagerCDU27 - Rhein-Sieg-Kreis III Enthalten
Portrait von Josef WirtzJosef WirtzCDU11 - Düren I Enthalten
Portrait von Jens KamiethJens KamiethCDU126 - Siegen-Wittgenstein I Enthalten

In letzter Zeit war bei Sanierungsmaßnahmen an mehreren Schulen in NRW festgestellt worden, dass eine erhöhte Raumluftverschmutzung vor allem durch PCB vorliegt. In ihrem Antrag verlangen die Piraten, dass zur besseren Beurteilung der Belastung neue Messungen in Schulen vorgenommen werden müssen. Dabei geht es um Belastungen, die durch PCB (Polychlorierte Biphenyle) entstehen.
Gefordert wird außerdem, dass

  • Betroffene sich auf Grundlage der Messergebnisse über ihre Schule informieren und entsprechende Maßnahmen zur Bereinigung einleiten können.
  • betroffene Lehrkräfte in juristischen Auseinandersetzungen Zugang zu den Messungen als Beweismittel bekommen.

PCB war bis 1989 zugelassener Zusatzstoff in Kunststoffen, Isoliermitteln und Kondensatoren.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.