PCB-Belastung an Schulen - Umgang mit Betroffenen

Die Piraten sind mit einem Antrag zum Thema "Umgang mit Betroffenen von PCB-Belastung" in Schulen gescheitert. SPD, Grüne und FDP stimmten dagegen, die CDU enthielt sich.

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Dafür gestimmt
17
Dagegen gestimmt
139
Enthalten
64
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 237 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Josef WirtzJosef WirtzCDU11 - Düren I Enthalten
Portrait von Jens KamiethJens KamiethCDU126 - Siegen-Wittgenstein I Enthalten
Portrait von Werner LohnWerner LohnCDU120 - Soest II Enthalten
Portrait von Volker JungVolker JungCDU100 - Paderborn I Enthalten
Portrait von Astrid BirkhahnAstrid BirkhahnCDU86 - Warendorf I Enthalten
Portrait von Lothar HegemannLothar HegemannCDU73 - Recklinghausen V Enthalten
Portrait von Marcus OptendrenkMarcus OptendrenkCDU52 - Viersen II Enthalten
Portrait von Winfried SchittgesWinfried SchittgesCDU48 - Krefeld II Nicht beteiligt
Portrait von Ilka von BoeselagerIlka von BoeselagerCDU27 - Rhein-Sieg-Kreis III Enthalten
Portrait von Andrea MilzAndrea MilzCDU26 - Rhein-Sieg-Kreis II Enthalten
Portrait von Gerd HachenGerd HachenCDU10 - Heinsberg II Enthalten
Portrait von Christian HaardtChristian HaardtCDU108 - Bochum II Enthalten
Portrait von Eckhard UhlenbergEckhard UhlenbergCDU119 - Soest I Enthalten
Portrait von Walter KernWalter KernCDU98 - Lippe II Enthalten
Portrait von Thomas SternbergThomas SternbergCDU85 - Münster II Enthalten
Portrait von Josef HovenjürgenJosef HovenjürgenCDU72 - Recklinghausen IV Enthalten
Portrait von Stefan BergerStefan BergerCDU51 - Viersen I Enthalten
Portrait von Gregor GollandGregor GollandCDU7 - Rhein-Erft-Kreis III Nicht beteiligt
Portrait von Birgit BeisheimBirgit BeisheimDIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Rolf BeuRolf BeuDIE GRÜNEN30 - Bonn II Dagegen gestimmt
Portrait von Matthi BolteMatthi BolteDIE GRÜNEN92 - Bielefeld I Dagegen gestimmt
Portrait von Daniela SchneckenburgerDaniela SchneckenburgerDIE GRÜNEN111 - Dortmund I Nicht beteiligt
Portrait von Jutta VelteJutta VelteDIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Martin-Sebastian AbelMartin-Sebastian AbelDIE GRÜNEN43 - Düsseldorf IV Dagegen gestimmt
Portrait von Horst BeckerHorst BeckerDIE GRÜNEN25 - Rhein-Sieg-Kreis I Dagegen gestimmt

In letzter Zeit war bei Sanierungsmaßnahmen an mehreren Schulen in NRW festgestellt worden, dass eine erhöhte Raumluftverschmutzung vor allem durch PCB vorliegt. In ihrem Antrag verlangen die Piraten, dass zur besseren Beurteilung der Belastung neue Messungen in Schulen vorgenommen werden müssen. Dabei geht es um Belastungen, die durch PCB (Polychlorierte Biphenyle) entstehen.
Gefordert wird außerdem, dass

  • Betroffene sich auf Grundlage der Messergebnisse über ihre Schule informieren und entsprechende Maßnahmen zur Bereinigung einleiten können.
  • betroffene Lehrkräfte in juristischen Auseinandersetzungen Zugang zu den Messungen als Beweismittel bekommen.

PCB war bis 1989 zugelassener Zusatzstoff in Kunststoffen, Isoliermitteln und Kondensatoren.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.