PCB-Belastung an Schulen - Umgang mit Betroffenen

Die Piraten sind mit einem Antrag zum Thema "Umgang mit Betroffenen von PCB-Belastung" in Schulen gescheitert. SPD, Grüne und FDP stimmten dagegen, die CDU enthielt sich.

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Dafür gestimmt
17
Dagegen gestimmt
139
Enthalten
64
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 237 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Lothar HegemannLothar HegemannCDU73 - Recklinghausen V Enthalten
Portrait von Falk HeinrichsFalk HeinrichsSPD127 - Siegen-Wittgenstein II Dagegen gestimmt
Portrait von Renate HendricksRenate HendricksSPD30 - Bonn II Dagegen gestimmt
Portrait von Heiko HendriksHeiko HendriksCDU64 - Mülheim I Enthalten
Portrait von Frank HerrmannFrank HerrmannPIRATEN42 - Düsseldorf III Dafür gestimmt
Portrait von Marc HerterMarc HerterSPD118 - Hamm I Dagegen gestimmt
Portrait von Dieter HilserDieter HilserSPD66 - Essen II Dagegen gestimmt
Portrait von Henning HöneHenning HöneFDP79 - Coesfeld I - Borken III Dagegen gestimmt
Portrait von Josef HovenjürgenJosef HovenjürgenCDU72 - Recklinghausen IV Enthalten
Portrait von Inge HoweInge HoweSPD89 - Minden-Lübbecke II Nicht beteiligt
Portrait von Michael HübnerMichael HübnerSPD71 - Recklinghausen III Dagegen gestimmt
Portrait von Ralf JägerRalf JägerSPD62 - Duisburg III Dagegen gestimmt
Portrait von Armin JahlArmin JahlSPD111 - Dortmund I Dagegen gestimmt
Portrait von Daniela JansenDaniela JansenSPD2 - Aachen II Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang JörgWolfgang JörgSPD103 - Hagen I Dagegen gestimmt
Portrait von Werner JostmeierWerner JostmeierCDU80 - Coesfeld II Enthalten
Portrait von Volker JungVolker JungCDU100 - Paderborn I Enthalten
Portrait von Klaus KaiserKlaus KaiserCDU124 - Hochsauerlandkreis I Enthalten
Portrait von Jens KamiethJens KamiethCDU126 - Siegen-Wittgenstein I Enthalten
Portrait von Stefan KämmerlingStefan KämmerlingSPD4 - Aachen IV Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias KerkhoffMatthias KerkhoffCDU125 - Hochsauerlandkreis II Enthalten
Portrait von Walter KernWalter KernCDU98 - Lippe II Enthalten
Portrait von Nico KernNico KernPIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Oliver KeymisOliver KeymisDIE GRÜNEN46 - Rhein-Kreis Neuss III Dagegen gestimmt
Portrait von Gerda KieningerGerda KieningerSPD112 - Dortmund II Dagegen gestimmt

In letzter Zeit war bei Sanierungsmaßnahmen an mehreren Schulen in NRW festgestellt worden, dass eine erhöhte Raumluftverschmutzung vor allem durch PCB vorliegt. In ihrem Antrag verlangen die Piraten, dass zur besseren Beurteilung der Belastung neue Messungen in Schulen vorgenommen werden müssen. Dabei geht es um Belastungen, die durch PCB (Polychlorierte Biphenyle) entstehen.
Gefordert wird außerdem, dass

  • Betroffene sich auf Grundlage der Messergebnisse über ihre Schule informieren und entsprechende Maßnahmen zur Bereinigung einleiten können.
  • betroffene Lehrkräfte in juristischen Auseinandersetzungen Zugang zu den Messungen als Beweismittel bekommen.

PCB war bis 1989 zugelassener Zusatzstoff in Kunststoffen, Isoliermitteln und Kondensatoren.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.