Abschiebestopp für Jesid:innen

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag vorgelegt, in welchem ein sofortiger Abschiebestopp für Jesid:innen gefordert wird. Demnach sollen Jesid:innen, die bis zum 01.11.2023 Schutz in der Bundesrepublik gesucht haben, vor Abschiebungen geschützt und langfristig eine Lösung für Jesid:innen mit unsicherem Aufenthaltsstatus erarbeitet werden. Weltweit gibt es rund eine Millionen Angehörige des Jesidentums, deren Mitglieder ursprünglich vor allem aus dem Irak, der Türkei, Syrien und dem Iran kommen.

Der Antrag wurde mit 93 Neinstimmen abgelehnt. 58 Abgeordnete stimmten dafür, es gab zwölf Enthaltungen aus der Fraktion der FDP.