Frage an Abdulselam Dogan von Stefan S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Dogan,
Ich gehöre zu einer Gruppe von ehemaligen Zigarettenrauchern. Die meisten von uns haben vor dem Umstieg auf die e Zigarette - teils über Jahrzehnte - geraucht und dabei oftmals vergeblich versuch, mit dem Rauchen aufzuhören. Seit einigen Jahren gibt es mit der „e Zigarette“ nun die Möglichkeit, das Nikotin inhalieren, ohne die enorme Schadstoffkonzentration der herkömmlichen Tabakverbrennung mit aufzunehmen - für mich und viele andere eine Art "goldener Mittelweg".
Bislang waren die Geräte und Liquide über Internet- und Offlinehandel zu erwerben, da Benutzung und Vertrieb weder in der Tabakverordnung noch im Arzneimittelgesetz geregelt wurden. Es gibt eine breite Geräteauswahl und jeder findet je nach seinem Bedarf passende das Gerät und die Geschmacksrichtung seiner Wahl. Der ENVI-Ausschuss hat nun einen Gesetzesentwurf zur Regelung dieser Angelegenheit vorgelegt, dessen Umsetzung letzten Endes das Aus für die elektronische Zigarette bedeuten würde. Dies ist für mich nicht akzeptabel - zumal die Abstimmung an sich anscheinend bereits einige "Formfehler" beinhaltete. Es geht um nichts weniger als unsere Gesundheit, denn ich möchte nicht wieder zur Tabakzigarette zurückgreifen. Im Übrigen schone ich mit der „elektronische Zigarette“ auch meine Mitbürger.
Zwischenzeitlich liegen zahlreiche Untersuchungen vor, die das "eletkronische Rauchen" als die weniger schädliche Alternative belegen. Auch das Thema Passivrauchen wurde diesbezüglich untersucht. Wenn Sie dazu Fragen haben, kann ich Ihnen weitere Sachinformationen gerne zukommen lassen.
In Bezug auf die bevorstehende Bundestagswahl würde ich mir gerne ein Bild von Ihrer Partei machen und frage ich Sie hiermit ganz direkt nach Ihrer Haltung zu diesem Thema.
Ich bedanke mich mit freundlichen Grüssen
Stefan Schmedes
Sehr geehrter Herr Schmedes,
vielen Dank für Ihre Mail, die ich über das Portal Abgeordnetenwatch erhalten habe. Da ich selbst kein Spezialist auf dem Gebiet der elektronischen Zigaretten bin, habe ich mich über diese Thema bei Harald Terpe, dem Sprecher für Drogen- und Suchtpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/die GRÜNEN erkundigt und möchte Ihnen gerne antworten.
Ebenso wie Sie lehnt die GRÜNE Bundestagsfraktion die auf europäischer Ebene geplante Einstufung der E-Zigarette als Arzneimittel ab, weil diese Einstufung in absehbarer Zeit ein faktisches Verbot dieses Produktes bedeuten. Aus unserer Sicht ist es weder gerechtfertigt noch verhältnismäßig, dass ein im Vergleich zur Tabakzigarette offensichtlich weniger riskantes Produkt stärker reguliert wird als die Tabakzigarette selbst.
Dies ist auch deshalb gesundheitspolitisch unverantwortlich, weil zahlreiche Konsumentinnen und Konsumenten von der Tabak- auf die E-Zigarette umgestiegen sind. Schon unter dem Aspekt der Schadensminderung ist es sinnvoll, eine gesundheitlich deutlich weniger belastende Alternative zu erhalten. Gleichwohl muss auch die E-Zigarette schon aus Gründen des Verbraucher- und Jugendschutzes reguliert werden. Geeignete Rechtsrahmen können hier aus unserer Sicht das Lebensmittelrecht aber auch das Tabakrecht sein. Die grüne Bundestagsfraktion hat vor dem Hintergrund der laufenden Diskussion um die EU-Tabakprodukterichtlinie einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht. Den Antrag finden Sie hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/132/1713244.pdf
In der Hoffnung, dass ich Ihre Frage somit beantworten konnte verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Abdulselam Dogan
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