Wie stehen Sie zu einer Forderung eines Jugend- und/oder Altengemeinderats z.B. in Angelbachtal??
Ein Jugend- und/oder Altengemeinderats konnte bisher in Angelbachtal leider nicht installiert werden, trotz mehrfacher Forderung!!
Sehr geehrter Herr Dr. D.,
vielen Dank für Ihre dritte Anfrage innerhalb weniger Stunden. Die Entscheidung über die Einrichtung eines Jugendgemeinderates bzw. Seniorenrates obliegt der jeweiligen Gemeinde. Das Land ermöglicht hier Formate. Ob und wie diese Formate genutzt werden, können Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit den jeweiligen Gemeinderäten deutlich besser entscheiden. Als CDU vertrauen wir den Menschen vor Ort.
Beste Grüße
Albrecht Schütte
Weitere Fragen an Albrecht Schütte
Nach (!) Überprüfung fehlen dem BSW im amtlichen Ergebnis 9.529 Stimmen. Gemäß BVerfGer als auch statistsich ist eine Nachzählung nicht angezeigt.
Koalitionen sind Kompromisse: Eindämmung illegaler Migration + schärfere Regeln zum Bürgergeld für Menschen, die arbeiten können, stehen mehr Schulden gegenüber
Weitere AFD Verbände sollten als gesichert rechtsradikal eingestuft werden. Einem Verbot sind enge Grenzen gesetzt. Demokratie muss durch Argumente überzeugen.
vielen Dank für Ihre Frage. Persönlich wünsche ich mir eine Absenkung des allgemeinen Satzes der Grunderwerbsteuer, sowie (allerdings bürokratisch handhabbar) einen grundstücksfreien Erwerb von Ersteigentum.