Hessen 2013 - 2018 Frage anAlexander Bauer CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Bauer, ich wende mich an Sie, weil ich seit einiger Zeit in Viernheim wohne und das Ihr Wahlkreis ist.21. Mai 2017 (...) Aber auch wir als CDU haben immer klar gemacht, dass Kinderbetreuung nicht nur institutionell stattfinden soll. Gleichwohl haben wir in Hessen nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld die freiwerdenden Mittel größtenteils in die Betriebskostenförderung der Kindertageseinrichtungen fließen lassen. Auch vor dem Hintergrund der nicht vorhersehbaren großen Zahl an Flüchtlingskinder, für deren Integration natürlich die Kindertageseinrichtungen der ideale Weg sind. (...)
Hessen 2013 - 2018 Frage anAlexander Bauer CDU Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Studienrat Bauer, mich interessiert, was Sie an der Beantwortung meiner am 21. März 2015 hier gestellten drei Fragen (1) hindert. Mit freundlchem Gruß Dipl. med. W. Meißner Facharzt fü Anatomie, Psychiatrie und Psychotherapie a.D.26. Januar 2017
Hessen 2013 - 2018 Frage anAlexander Bauer CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Bauer, nach den Anschlägen von Paris und Brüssel ist offensichtlich das Radikale Islamisten Europa ins Visier genommen haben. Als besonders gefährlich gelten IS Rückkehrer aus den Kampfgebieten in Syrien und dem Irak.23. März 2016 (...) Wir müssen von über 400 potentiell gewaltbereiten Salafisten in Hessen ausgehen. (...) Zur Info: Wir stärken derzeit massiv unseren Verfassungsschutz. (...)
Hessen 2013 - 2018 Frage anAlexander Bauer CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Bauer, der Abgeordnete Uwe Wurlitzer, AfD-Fraktion des Sächsischen Landtags stellte eine kleine Anfrage an das Innenministerium des Landes Sachsen mit den nachfolgenden Fragen. Darauf erhielt er eine umfangreiche Antwort.22. Januar 2016 (...) Dazu folgende Bemerkung. In der Polizeilichen Kriminalstatistik Hessen sind die Zahlen der von Ihnen gefragten Delikte (Spalte 2) in Bezug auf Asylbewerber (Spalte 14) aufgelistet, jedoch nicht in Bezug auf den Tatort Unterbringungseinrichtung. Diese Bemerkung vorausgeschickt verweise ich Sie auf folgenden Link: https://www.polizei.hessen.de/File/tabelle61-pks-hessen-2015_2.pdf (...)
Hessen 2013 - 2018 Frage anAlexander Bauer CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Bauer, Nach der Ankündigung der Stellenstreichung im Bereich der gymnasialen Oberstufe und der Grundschule haben sich allein in Bensheim über 1500 Schüler am Streik beteiligt.10. Oktober 2015 (...) Die Zahlen belegen: Die Lehrerversorgung in Hessen ist insgesamt auf einem sehr hohen Niveau, denn die Ausstattung der Schulen mit ausreichend personellen Ressourcen genießt hierzulande einen besonders hohen Stellenwert. Dennoch wird auch im kommenden Jahr nicht alles so bleiben, wie es ist. (...)
Hessen 2013 - 2018 Frage anAlexander Bauer CDU Frage Antwort Das Kultusministerium hat am 27. April 2015 angekündigt, Grundschulen und Gymnasien ab dem Schuljahr 2015/16 weniger Lehrer zuzuweisen.19. Juni 2015 (...) Aufgrund dieser Zuweisung entscheiden die Oberstufen, wie viele Grund- und Leistungskurse mit welchen Gruppengrößen sie anbieten. Eine Reduzierung der Zuweisung wirkt sich daher nicht auf die Unterrichtsstunden aus, die die Schülerinnen und Schüler erhalten. Sondern es geht in der Regel um die Kursgröße und ggf. (...)
Hessen 2013 - 2018 Frage anAlexander Bauer CDU Frage Keine Antwort Sehr geehrter Herr Bauer, die "Hessenschau" hatte 2010 über Fälle von psychiatrisierenden psychologischen Begutachtungen - und Geheimakten, sogenannte "Nebenakten" - in Hessens Polizeiapparat berichtet.21. März 2015
Hessen 2013 - 2018 Frage anAlexander Bauer CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Bauer! Ich bin pensionierter Beamter des Landes Hessen. Leider habe ich einen Gehörverlust erlitten. Für die im April 2014 ärztlich verordnete beidseitige Hörgeräteversorgung habe ich 3198€ bezahlt.19. Oktober 2014 (...) Im Jahr 2014 hat die neue Koalition von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vereinbart: „Schließlich werden wir die hessischen Standards bei der Gewährung von Beihilfe anpassen.“ Die konkrete Umsetzung dieser Anpassung der Hessischen Beihilfeverordnung wird in den nächsten Wochen erarbeitet und soll zum 1.1.2015 gelten. Dann kann ich Ihnen auch auf die konkrete Anfrage zur Hörgeräteversorgung antworten. (...)
Hessen 2013 - 2018 Frage anAlexander Bauer CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Bauer, Herr Frank weist in seiner am 21.06.2014 gestellten Frage auf eine 2008 auf erfolgte Änderung des Unternehmenssteuerrecht, wo unter anderem die Bemessungsgrundlage für die Gewerbesteuer durch Zurechnung gezahlter Mieten erhö15. September 2014 (...) Auch im Fall der Reiseveranstalter geht es um Mietaufwendungen, hier die Kosten der Anmietung von Hotelzimmern durch den Reiseveranstalter, um die entsprechende Dienstleistung an seinen Kunden ausführen zu können. Nach dem Beschluss eines für die Gewerbesteuer zuständigen Bund-Länder-Gremiums erfülle diese Mietaufwendung ebenfalls die Voraussetzungen des § 8 Nr. 1 e) GewStG. (...)
Hessen 2013 - 2018 Frage anAlexander Bauer CDU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Bauer, 2008 wurde auf Drängen des MP Koch und Des Finanzministers Steinbrück das Unternehmenssteuerrecht geändert. Unter anderem wurde die Bemessungsgrundlage für die Gewerbesteuer durch Zurechnung gezahlter Mieten erhöht.21. Juni 2014 (...) Ich muss mich bei diesem Thema erst sachkundig machen und habe Ihre Fragen entsprechend aufgegriffen. Sobald mir eine Rückmeldung vorliegt, würde ich Ihnen gerne eine Antwort zukommen lassen. (...)