Alexander Dobrindt - Fragen und Antworten

Frage von Michael K. • 19.05.2015

Sehr geehrter Herr Dobrindt, im Gegensatz zu allen anderen "Fachleuten" von denen ich las, sind sie der festen Überzeugung, der Bundeshaushalt würde durch das von ihnen entworfene Gesetz zur PKW Maut um 0,5 Milliarden jährlich entlastet (durch zusätz

Antwort von Alexander Dobrindt

CSU • 09.12.2016

(...) Die Maut kommt. Es wird keine Mehrbelastungen für inländische Autofahrer geben. (...)

Frage von Anton H. • 06.05.2015

Sehr geehrter Herr Dobrindt, ich wüsste gerne, wie Sie den Umgang mit tierischen Verkehrsteilnehmern einschätzen, der in Großbritannien nun erprobt wird und zwar DNA-Speicherung von Hunden und die DNA-Entnahme von Hundekothaufen, die von Hundebesitze

Antwort von Alexander Dobrindt

CSU • 17.11.2015

Sehr geehrter Herr Huber,

Frage von Mirko H. • 05.05.2015

Sehr geehrter Herr Dobrindt, im Zuge des derzeitigen Bahnstreiks diskutiert die Berliner Bühne intensiv über das geplante "Tarifeinheitsgesetz", das Rechte von Gewerkschaften erheblich einschränken soll.

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt

CSU

Frage von Christian R. • 28.04.2015

Ist eine nationales Gesetzgebungsverfahren geplant, welches die Pflicht einer Standklimaanlage für LKW vorschreibt, die im Übernachtungsverkehr eingesetzt werden können und somit auch über Schlafmöglichkeit für min. 1 max. 2 Fahrer verfügen?

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt

CSU

Frage von Mathias S. • 28.04.2015

Hallo Herr Dobrindt, 1) Sind Sie für die anlasslose Speicherung aller Telekommunikationsdaten ALLER Bürger?

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt

CSU

Frage von Bernd R. • 23.04.2015

Guten Tag Herr Dobrint. Ich möchte gern Wissen ob ein Model wie das der Schweiz für Deutschland gerechnet wurde. Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Ich denke das die Verwaltungskosten für dieses Model die geringsten sind.

Antwort von Alexander Dobrindt

CSU • 13.11.2015

(...) die Infrastrukturabgabe muss gewissen Kriterien entsprechen: Keine Mehrbelastung der deutschen Autofahrer und Europarechtskonformität. (...) Sie ist fair, weil sie bei den meisten unserer Nachbarländer genauso praktiziert wird und sie ist gerecht, weil sie diejenigen, die bisher unsere Straßen kostenlos benutzen, angemessen an der Finanzierung beteiligt. (...)

Primäre Reiter