Frage an Alexander Throm von Helena B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Throm,
Die Klimakrise ist leider nun doch Realität geworden. Mich haben besonders die starken Feuer in Australien und im Amazonas beunruhigt. Europa erhitzt sich sehr schnell und zudem haben wir nun auch in Deutschland bereits zwei Dürren erlebt. Unsere Felder und Wälder sind in schrecklichem Zustand. Wenn es so weiter geht wie bisher, frage ich mich, wie wir uns und unsere Kinder in Zukunft leben werden? Wird die Landwirtschaft genügend Lebensmittel produzieren? Werden wir auch landesweite Feuer haben? Wenn wir etwas dagegen tun wollen, dann müssen wir schnell handeln, was nur durch die gesamte Gesellschaft getan werden kann und sollte. Manche Organisationen schlagen hierfür BürgerInnenversammlungen vor, um die Frage der Klimawandelvermeidung – ggf. auch polarisierender Fragen – mit allen Kräften gemeinsam zu beantworten. Würden Sie BürgerInnenversammlungen als Instrument befürworten, um solche Entscheidungen mit großer Legitimität zu treffen? Könnte so gegen die Klimakatastrophe vorgegangen werden? Bitte antworten Sie mir. Ich mache mir schreckliche Sorgen und engagiere mich daher ehrenamtlich in diesem Bereich.
Herzliche Grüße,
H. B.
Sehr geehrter Herr Ohpuoretre,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Die Befürchtung, dass viele politische Themen in der derzeitigen Coronakrise drohen, vernachlässigt zu werden, kann ich teilweise nachvollziehen. Dies ist jedoch keinesfalls so. Der von Ihnen genannte Klimaschutz ist und bleibt eines der wichtigsten Politikfelder für uns in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Ich kann Ihnen versichern, dass die anspruchsvollen Klimaziele, zu denen sich Deutschland verpflichtet hat, für uns in der Union ohne Abstriche gelten und wir sie weiter umsetzen.
Auf Drängen der Unionsfraktion setzt das Klimapaket der Koalition, das Anfang des Jahres in Kraft trat, hauptsächlich auf Anreize statt auf Verbote. Mit dem Beschluss des Klimaschutzgesetzes und des nationalen Emissionshandels für fossile Brennstoffe sowie umfassenden weiteren rechtlichen Regelungen haben wir letztes Jahr einen verbindlichen Weg zur Erreichung des nationalen Klimaziels von -55% bis zum Jahr 2030 abgesteckt. Der Klimawandel macht vor Staatengrenzen jedoch genauso wenig halt wie das Coronavirus. Ich bin überzeugt, dass wir mit dem Modell einer erfolgreichen Klimapolitik andere Staaten motivieren, eine ähnlich anspruchsvolle Klimapolitik zu etablieren. Nur wenn alle mitmachen, gelingt Klimaschutz auch global.
Grundsätzlich halte ich bürgerliches Engagement in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens, z.B. in der Politik, im Sozialen oder im Sport, für enorm wichtig. Es ist daher sehr anerkennenswert, dass Sie sich ehrenamtlich engagieren, dafür sage ich herzlichen Dank! Wenn man diese Bereiche mitgestalten will, gibt es die unterschiedlichsten Möglichkeiten, sich aktiv einzubringen. Das kann die Mitgliedschaft in einer Partei, in einem Verein oder einer individuellen Interessengemeinschaft sein. Es steht jedem offen, sich hier zu engagieren und sich dort auszutauschen. Auch die von Ihnen genannten Bürgerversammlungen haben sich etabliert.
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Throm MdB
Weitere Fragen an Alexander Throm
Aus meiner Sicht wäre eine Abschaffung der Steuerklassen III und V deshalb nur eine Verschiebung des Problems
Grundsätzlich begrüße ich, dass die Bundesregierung in ihrem Entwurf den Rechtsanspruch der Betroffenen auf Auskunft gegenüber Unternehmen klarstellen will.
Tatsächlich handelt es sich bei den wiederholten Anträgen, die offensichtlich nicht wegen einer veränderten Sachlage, sondern nur zur Verlängerung oder Erneuerung des Verbleibs und der Versorgung in Deutschland gestellt werden, um einen unhaltbaren Zustand.
Offensichtlich hat der zuständige Minister Wissing den Radverkehr nicht auf seiner Agenda: Der Haushaltsentwurf für die Mobilitätspolitik in unserem Land ist erstaunlich ambitionslos.