Frage an Andreas Statzkowski bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Portrait von Andreas Statzkowski
Andreas Statzkowski
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Andreas Statzkowski zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.

Frage an Andreas Statzkowski von Marianne B. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Wie wollen Sie die Landwirtschaftspolitik insbes. die Massentierhaltung verändern, um weitere Pandemien zu verhindern?

Frage von Marianne B. am
Portrait von Andreas Statzkowski
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrte Frau Bigus,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Als Berliner Politiker bin ich im Abgeordnetenhaus tätig. Dort bin ich unter anderem stellvertretender Vorsitzender im Hauptausschuss, der für Finanzen zuständig ist. Da Sie mich direkt zur Landwirtschaftspolitik insbesondere zur Massentierhaltung fragen, möchte ich darauf hinweisen, dass wir bereits bestehende Gesetze haben. Meiner Meinung nach sollte aber auf die Einhaltung dieser Gesetze stärker Wert gelegt werden. Leider gibt es an zahlreichen Stellen in Berlin ein Vollzugsdefizit zur Einhaltung geltender Vorschriften. Falls Ihnen diesbezügliche Mängel bekannt sein sollten, bitte ich um eine Benachrichtigung, damit ich tätig werden kann.
In Berlin gibt es – im Vergleich zu Brandenburg – relativ wenig Landwirtschaft. Aus diesem Grund gibt es mit Brandenburg einen gemeinsamen Staatsvertrag, in dem die Stadt Berlin die Durchführung von Gesetzen und Verordnungen zur Landwirtschaft auf die brandenburgische Landwirtschaftsverwaltung überträgt (Quelle: berlin.de). Wenn es um die reine Landwirtschaftspolitik geht möchte ich Sie deshalb bitten, sich an Brandenburg zu wenden. Unter diesem Link https://mluk.brandenburg.de/mluk/de/ finden Sie weiter Infos.
Zu Ihrer Frage zur Massentierhaltung. Die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung hat am 3.7.2020 eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der darauf hingewiesen wird, dass Berlin an dem Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht festhält. Hierbei geht es um die Schweinehaltung. Im nachfolgenden Link finden Sie Näheres: https://www.berlin.de/sen/justva/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.955782.php
Mit dem von Ihnen genannten Begriff „Massentierhaltung“ ist Ihrerseits eventuell nicht nur die Schweinehaltung gemeint. Ich wollte Ihnen allerdings diese Information nicht vorenthalten und gleichzeitig dokumentieren, dass wir in Berlin uns intensiv für den Tierschutz einsetzen, denn die Länder sind zuständig für die Umsetzung des Tierschutzes – das Tierschutzgesetz wird allerdings vom Bundeskabinett beschlossen, nicht vom Berliner Abgeordnetenhaus. Bitte wenden Sie sich deshalb mit Ihrer Frage an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz da dort die Zuständigkeit liegt. Hier der entsprechende Link https://www.sozialministerium.at/Themen/Gesundheit/Tiergesundheit/Tierschutz.html
Ich hoffe, Ihnen hiermit geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Statzkowski