Frage an Andreas Weigel von Wolfgang S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Weigel,
als ich Ihre Antwort vom 15.05. zum Thema Internetsperren las, ist mir aufgefallen, dass sie in weiten Teilen wörtlich einer Antwort Ihrer Parteikollegin Caren Marks entspricht. Ich habe Verständnis dafür, dass Abgeordnete nicht die Zeit haben, auf jede Frage hier eine eigene Antwort zu formulieren. Aber es würde mich interessieren, von wem diese Formulierungen stammen.
Haben Sie die darin enthaltenen Argumente selbst überprüft? Z.B. die Behauptung, die Verbreitung von Kinderpornografie habe in den letzten Jahren dramatisch zugenommen?
Ist die Zusammenarbeit der Polizei der verschiedenen Staaten - selbst innerhalb der EU - tatsächlich so schlecht, dass die deutsche Polizei nicht die Sperrung ausländischer Server veranlassen kann?
Mit freundlichen Grüßen,
Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen Dank für Ihre kritische Nachfrage zur Sperrung kinderpornographischer Seiten im Internet.
Als Mitglied im Haushalts- und Verteidigungsausschuss bin ich darauf angewiesen, tiefer gehende Informationen zu speziellen Fragen bei unseren zuständigen Fachpolitikern zu erfragen. Daher ist es möglich, dass Antworten der Kollegen sich untereinander in Teilen ähneln.
Der von Ihnen angesprochene Umgang mit Seiten aus dem Ausland wird auch ein Punkt der Anhörung sein, die zu diesem Thema am 27. Mai stattfindet. Der SPD-Fraktion reicht es nicht aus, nur ein „Stopp-Schild“ im Internet aufzustellen. Vielmehr verlangen wir, dass das BKA Provider und Strafverfolgungsbehörden im Ausland über kinderpornographische Seiten informiert, damit diese aus dem Netz genommen werden.
Die zunehmende Verbreitung von Kinderpornographie wird durch die polizeiliche Kriminalstatistik belegt. Danach hat es beim Vertrieb von Kinderpornographie im Internet von 2006 auf 2007 einen Anstieg von 111 Prozent gegeben. Nachlesen können sie dies auch auf der Homepage des Familienministeriums: http://www.bmfsfj.de/bmfsfj/generator/BMFSFJ/kinder-und-jugend,did=119244.html .
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Weigel, MdB
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