Frage an Andreas Weigel bezüglich Verteidigung

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Andreas Weigel
SPD
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Frage an Andreas Weigel von Holger M. bezüglich Verteidigung

Werter Herr Weigel,

habe gehört, dass Sie sich im Bundestag für eine Reform der Bundeswehr, insbesondere der Wehrpflicht eingesetzt haben. Was genau sind ihre Reformvorschläge und was machen dann die Wehrpflichtigen / Zivildienstleistenden?
MfG Holger Mann

Frage von Holger M. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 4 Stunden

Sehr geehrter Herr Mann,

in der Tat habe ich mich im Rahmen meiner politischen Arbeit in Berlin für eine baldige Abschaffung staatlicher Pflichtdienste eingesetzt und werde das auch in Zukunft tun. Meiner Meinung nach sollten wir die Bundeswehr zügig von einer Wehrpflicht- zu einer Freiwilligenarmee umbauen, da sich eine sicherheitspolitische Notwendigkeit der Wehrpflicht heute nicht mehr nachvollziehbar begründen lässt. Zudem wird die verfassungsrechtlich gebotene Einberufungsgerechtigkeit durch die derzeitige Ausgestaltung der Wehrpflicht nicht mehr gewährleistet.

Die SPD hat daher eine konstruktive Debatte zur Zukunft der deutschen Wehrverfassung angestoßen. CDU und CSU jedoch verschließen vor dieser Diskussion die Augen und bestehen kompromisslos auf ein Festhalten an der Wehrpflicht. Dabei belegt nicht zuletzt ein Blick zu unseren europäischen Nachbarn, dass die Wehrpflicht ein Auslaufmodell ist. Aus den Erfahrungen der Bündnispartner, die sich von der Wehrpflicht verabschiedet haben, lässt sich Vieles lernen, z. B. dass erfolgreiche Rekrutierungsstrategien auch ohne Dienstpflicht realisierbar sind.

Es gibt zahlreiche Alternativen, durch die auch ein Wegfall des Zivildienstes kompensiert werden kann. Die meisten Anbieter von Ersatzdiensten haben sich längst auf einen Wegfall des Zivildienstes eingestellt. Sie drängen vielmehr auf eine zügige Entscheidung, um endlich Planungssicherheit zu erhalten. Viele Träger bevorzugen es schon jetzt, neue Freiwilligenplätze mit 12-monatiger Einsatzdauer zu schaffen, anstatt Zivildienstleistende einzusetzen, die lediglich für 9 Monate zu Verfügung stehen. Anfang 2004 präsentierte eine Kommission des Familienministeriums konkrete und sehr realistische Perspektiven für eine Zukunft ohne Zivildienst.

Nähere Details zu meinen Standpunkten bezüglich der Zukunft von Wehrpflicht und Zivildienst können Sie jederzeit auf meiner ständig aktualisierten Homepage nachlesen: www.andreas-weigel.info

Mit herzlichen Grüßen,
Ihr Andreas Weigel, MdB