Frage an Angela Hanisch bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Angela Hanisch
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Kurosch S. •

Frage an Angela Hanisch von Kurosch S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Hanisch,

wie stehen Sie zu den Vorfällen in Göttingen? Dort hat die "grüne Jugend" den Wahlkampf der Alternative für Deutschland massiv behindert. Laut FAZ ( http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl-2013/parteien-und-kandidaten/kritik-an-gruener-jugend-afd-sieht-sich-angriffen-ausgesetzt-12530705.html ) wurde unter der „Kampagne gegen Rechtspopulismus und Neonazis“ und dem Vorwurf einige AfD Politiker verträten „rechte Propaganda“, Wahlkampfhelfer der AfD eingeschüchtert und bedroht. Welche Politiker und um welche Aussagen ging es dabei? Soweit mir bekannt ist, das Hauptthema der AfD, ist Kritik am Euro und nicht die Ausländerfeindlichkeit und ich erkenne nicht woher dieser Vorwurf stammen könnte. Da sich bis jetzt niemand von den Grünen konkret zu diesen Vorwürfen und Vorkommnissen in Göttingen geäußert hat, entsteht der Eindruck, hier handelt es sich um eine initiierte Diffamierungskampagne mit dem Ziel politisch Andersdenkende einzuschüchtern um mögliche Konkurrenten aus dem politischen Kampf herauszudrängen.

Die "Welt" schreibt ( http://www.welt.de/politik/deutschland/article118964522/AfD-braucht-im-Wahlkampf-Polizeischutz.html ), ich zitiere: "In den vergangenen Tagen wurden die Wände des Wohnhauses eines Kreisvorstandsmitglieds mit Benzin übergossen. Vorstandsmitglieder des Kreisverbandes berichten von telefonischen Einschüchterungsversuchen."Wenn Du weitermachst, dann werden wir Dich kaltmachen", soll einem Beisitzer gedroht worden sein, sagte der Kreisvorsitzende Matthias Hans der "Welt". Und auch dieser Satz sei gefallen: "Wenn Du bei der AfD bleibst, dann werden wir Dein Kind morgens zur Schule begleiten." Daraufhin habe der Beisitzer die Partei verlassen."

Hat Ihrer Meinung nach, ein solches Verhalten bei uns nun eine alte /neue Tradition oder sind es Ausfälle Einzelner und was mach Ihre Partei, damit solche Vorkommnisse in Zukunft nicht passieren?

Mit freundlichen Grüssen,
Kurosch Schafei

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schafei,

bezüglich der Berichte über die "Vorfälle" in Göttingen, an denen auch die Grüne Jugend beteiligt sein soll, möchte ich Sie auf die Stellungnahme des Grünen Kreisverbandes in Göttingen verweisen. Diese finden Sie hier:

http://www.gruene-goettingen.de/home/newsdarstellung/article/gruene_rufen_auf_der_kampagne_der_afd_keinen_raum_geben/

Mit freundlichen Grüßen

Angela Hanisch