Sehr geehrter Herr S.,

es ist kein Geheimnis, dass wir Freien Demokraten den Weiterbetrieb der Kernkraftwerke auch über dieses Frühjahr hinaus richtig gefunden hätten. Angesichts der Energiekrise haben wir uns - genau wie viele Bürgerinnen und Bürger - gefragt, ob der Atomausstieg 2022 sinnvoll ist. Erfolgreich konnten wir erreichen, dass die Kernkraftwerke über den Winter am Netz geblieben sind.

Ich habe es immer für ein Problem gehalten aus einer sicheren, klimaneutralen Energiequelle auszusteigen. Ich hätte mir gewünscht, die Kernkraftwerke auch noch für den kommenden Winter zu nutzen, falls weiterhin Risiken bei der Stromversorgung bestehen könnten. Innerhalb der Koalition konnten wir dafür allerdings keine Mehrheit erzielen. Wie in jeder Regierungskoalition, werden keine wechselnden Mehrheiten außerhalb des Bündnisses gebildet. Entsprechenden Anträgen wird daher gemeinsam nicht zugestimmt. Dieses Vorgehen ist äußerst wichtig für die Stabilität der Regierungsführung. Die Koalitionspartner halten sich gemeinsam daran, sodass dieses Vorgehen an anderer Stelle wiederum liberalen Themen zugutekommt.

Herzliche Grüße

Dr. Ann-Veruschka, MdB