Guten Tag Frau van der Linde,

ich danke Ihnen für Ihre (Suggestiv-)Fragen. Als Landtagsabgeordnete bin ich für den strategischen Umgang mit Kohleenergie und erneuerbaren Energien nicht zuständig. Zu Ihrer Frage möchte ich mich dennoch äußern.

Zunächst bin ich über die genannte Zahl von 80.000 verlorenen Arbeitsplätzen erstaunt. Ich habe nach dieser Zahl in seriösen Medien gesucht und wurde nicht fündig. Die einzige öffentliche Nennung dieser Zahl erfolgte in einem Tweet von Herrn Quasching am 25. Mai 2019, der folgendermaßen lautet: „20000 #Braunkohle-Jobs bedroht? Meine Aussage, dass 80000 #Photovoltaik -Jobs u.a. durch @CDU  und @SPDbt zerstört wurden, wurde oft bezweifelt. Diese Studie vom @BMWi_Bund  weist sogar noch größere Verluste aus. #FridaysForFuture #Scientists4Future.“ Ich gehe im Folgenden davon aus, dass Sie sich auf diesen Tweet beziehen. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich, mir mitzuteilen, woher sie diese Angaben haben. Nun bei seiner Aussage bezieht sich Herr Quasching auf die Studie „Erneuerbar beschäftigt in den Bundesländern“ von Philip Ulrich und Ulrike Lehr aus dem Jahr 2018 (https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Studien/erneuerbar-beschaeftigt-in-den-bundeslaendern.html).Die Studie stellt fest, dass es im Jahr 2013 bundesweit 355.000 Beschäftigte im Bereich der erneuerbaren Energien gab. Im Jahr 2016 erreichte die Anzahl der Bruttobeschäftigten in Deutschland 338.000. Daraus ergibt sich ein Verlust von 17.000 Bruttobeschäftigten. Ein Verlust von 80.000 Arbeitsplätzen allein im Photovoltaik-Bereich lässt sich in dieser Studie nicht finden. Vielmehr schreiben Ulrich und Lehr, dass die Windenergie gegenüber anderen Energieträgern dominiert. Bei der Solarenergie stellen sie einen allgemeinen Rückgang der PV-Installationen in den Jahren 2013/14 fest (S.19). Es handelt sich also eher um ein Nachfrageproblem, womöglich weil die Windenergie als günstiger erachtet wird. Nachdem sich meine Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion in monatelangen schwierigen Verhandlungen mit der Union für eine zügige und bedingungslose Abschaffung des sogenannten Solardeckels eingesetzt haben, wurde dieser im Mai 2020 abgeschafft. Der Ausbau von Solaranlagen wird somit nicht mehr länger künstlich begrenzt. Der 52-Gigawatt-Deckel beim Solarstrom fällt zukünftig weg. Das bedeutet, dass auch nach dem Erreichen von 52 Gigawatt Solarstrom weiterhin der Aufbau von Photovoltaik-Anlagen gefördert werden kann. Ich halte diese Entscheidung für einen guten Schritt in die richtige Richtung.

Wir wollen die Pariser Klimaschutzziele erreichen, wir wollen die drohende Klimakatastrophe abwenden, deshalb werden wir den Kohleabbau beenden. Dabei lassen wir die Menschen nicht alleine. Wir steigen aus der Kohle aus, investieren aber gleichzeitig Milliarden für neue Perspektiven in die Bergbauregionen. Wir sind überzeugt: Klimaschutz gelingt nur gemeinsam. Mit dem Anpassungsgeld kümmern wir uns auch um die Beschäftigten und geben ihnen Verlässlichkeit und eine klare Perspektive. Die Bergbauregionen und Kraftwerksstandorte erhalten mit unseren Gesetzen die Chance, die Brücke in eine klimaneutrale Zukunft zu gestalten. Mit einem Umrüstprogramm für hocheffiziente Kraftwerke und der Transformation der Kraft-Wärme-Kopplung setzen wir neue Anreize für den Wechsel von Kohle hin zu klimafreundlichen Technologien und gewährleisten dadurch Versorgungssicherheit im Strom- und Wärmebereich.

Mit freundlichen Grüßen
Anna Köbberling