Wie würde sich Deutschland verändern wenn die SPD beispielsweise 20 Jahre lang alleine die Regierung bilden würde?
im Rahmen eines Schulprojekts beschäftigen wir uns in unserem Seminarkurs mit der politischen Fragestellung, wie sich Deutschland verändern würde, wenn die SPD über einen Zeitraum von 20 Jahren allein an der Macht wäre.
Dabei möchten wir untersuchen, welche Auswirkungen eine solche langfristige Alleinregierung auf verschiedene Bereiche Deutschlands haben könnte, beispielsweise auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik, das Bildungswesen, den Klimaschutz und die Gesellschaft insgesamt.
Da Sie als SPD-Abgeordnete über politische Erfahrungen und Einblicke verfügen, würden wir uns sehr freuen, wenn Sie uns Ihre Einschätzungen zu dieser Fragestellung mitteilen könnten. Besonders interessieren uns Ihre Erwartungen an eine langfristige sozialdemokratische Regierung sowie mögliche Chancen und Herausforderungen, die sich daraus ergeben würden.
Vielen Dank im Voraus für Ihre Zeit und Ihre Unterstützung. Wir würden uns sehr über eine Rückmeldung freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Steven B.
Lieber Steven B.,
vielen Dank für die interessante Anfrage. Ich freue mich darüber, dass Sie sich in Ihrem Seminarkurs mit einer solchen politischen Fragestellung beschäftigen. Die Frage, wie sich Deutschland verändern würde, wenn eine Partei über einen sehr langen Zeitraum allein regieren könnte, bietet viele Ansatzpunkte, um über politische Ziele, gesellschaftliche Entwicklungen und die Funktionsweise unserer Demokratie nachzudenken.
Ich habe zur besseren Veranschaulichung versucht, einen fiktiven Alltag darzustellen, um anhand dessen zu verdeutlichen, welche Schwerpunkte mir wichtig sind.
Ein ganz normaler Dienstag in Deutschland, nach 20 Jahren SPD-Regierung
Es ist Dienstagmorgen. Lisa und Mehmet wohnen mit ihren Töchtern Elif und Mila in einer mittelgroßen Stadt. Lisa ist Pflegefachkraft im Krankenhaus, Mehmet Industriemechaniker. Sie kommen aus ganz unterschiedlichen Familien und führen ein Leben, wie es Millionen Menschen führen.
6:30 Uhr: Der Tag beginnt
Mila und Elif frühstücken, während Lisa und Mehmet sich für die Arbeit fertig machen. Die Kita öffnet um 7 Uhr, und Elif geht in eine Ganztagsschule. Wer früher Feierabend hat oder welches Großelternteil einspringt, muss niemand mehr klären. Die Kita kostet nichts, das Mittagessen ist inklusive. Die Erzieher*innen haben gute Arbeitsbedingungen und viel Zeit für die Kinder. Jedes Kind startet mit denselben Chancen.
7:30 Uhr: Die Bahn kommt
Mehmet fährt mit dem Zug zur Arbeit. Die Strecken sind gut ausgebaut, Busse und Bahnen sind aufeinander abgestimmt, Ausfälle sind die Ausnahme. Das gilt auch auf dem Land. Wer dort ein Auto braucht, fährt elektrisch, denn Verbrenner möchte schon lange niemand mehr haben. Lisa radelt zum Krankenhaus auf sicheren Radwegen quer durch die Stadt.
8:30 Uhr: Gute Arbeit lohnt sich
Mehmets Betrieb hat seine Produktion umgestellt. Neue Technik spart Energie, die Abläufe sind effizienter, und die Beschäftigten haben die Veränderungen mitgestaltet und sich in der Arbeitszeit weitergebildet. Niemand muss Angst haben, dass die nächste Neuerung den eigenen Job kostet. Es gibt einen Betriebsrat und einen Tarifvertrag. Über Arbeitszeiten, Löhne und neue Abläufe wird gemeinsam entschieden. Was die Belegschaft erarbeitet, kommt auch bei ihr an.
12:30 Uhr: Gute Versorgung für alle
Lisa hat einen vollen Vormittag hinter sich. Aber auf ihrer Station arbeiten genug Kolleg*innen, die Dienstpläne werden eingehalten, der Beruf lässt sich gut mit dem Familienleben vereinbaren. Eine Kollegin pflegt nebenbei ihren Vater. Ein Pflegedienst unterstützt sie, und die Kosten belasten ihre Familie nicht. Pflege gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge, und die funktioniert.
16:00 Uhr: Gute Bildung unabhängig vom Elternhaus
Elif kommt aus der Schule. Dort gab es auch ein gesundes, leckeres Mittagessen gab es dort, und gelernt und geübt wird in der Schulzeit, denn Hausaufgaben gibt es nicht mehr. Hat sie in einem Fach Schwierigkeiten, bekommt sie kostenlose Unterstützung.
In ihrer Klasse sitzen Kinder aus reichen und aus weniger reichen Familien, und man merkt es ihnen nicht an. Ausstattung der Schule und Förderung sind für alle gleich. Chancengerechtigkeit ist Alltag.
Manche Kinder haben vor, später zu studieren. Das kostet sie nichts, und der Staat sichert ihren Lebensunterhalt mit einer Unterstützung, von der man gut leben kann. Früher hieß das BAföG. Andere streben eine Ausbildung – z.B. im Handwerk - an. Auch dieser Weg ist anerkannt und bietet gute Perspektiven.
17:30 Uhr: Was vom Einkommen bleibt
Es ist der letzte Tag des Monats, die Gehälter sind da. Die Miete ist der größte Posten, aber sie ist fair. Es gibt genug bezahlbare Wohnungen, und überzogene Mieterhöhungen muss niemand fürchten. Lisa und Mehmet können jeden Monat etwas zurücklegen - z.B. um mit ihren Kindern in den Urlaub zu fahren.
Möglich ist das, weil Menschen mit sehr großen Vermögen über Vermögensteuer und Erbschaftsteuer ihren Teil zum Gemeinwesen beitragen. Lisa und Mehmet profitieren nicht von der Steuer selbst, sondern von dem, was damit bezahlt wird: gute Schulen, funktionierende Infrastruktur, ein verlässlicher Sozialstaat. Auch die Menschen mit hohen Einkommen stehen dahinter, denn diese Leistungen kommen allen zugute. Nicht alle besitzen gleich viel. Aber die Chancen eines Menschen hängen nicht mehr davon ab, in welches Vermögen er hineingeboren wurde.
20:00 Uhr: Zeit für das eigene Leben
Nach dem Abendessen sitzt die Familie zusammen und redet über den Schultag und das Wochenende. Elif hat im Geschichtsunterricht von der AfD gehört und fragt, was das für eine Partei war. Die gibt es schon lange nicht mehr, sagt Lisa. Auf ihrer Station arbeiten Kolleg*innen aus der ganzen Welt, und ohne sie würde im Krankenhaus nichts laufen. Mehmet nickt, in seinem Betrieb sei das nicht anders. Dieses Land ist so erfolgreich, weil Menschen hierhergekommen sind und mit angepackt haben, und hier zählt jede und jeder gleich viel, egal woher die Familie stammt. Eine Partei, die das bestritten hat, wollte irgendwann niemand mehr wählen. Elif zuckt mit den Schultern und fragt, ob es noch Nachtisch gibt. Mila ist auf dem Sofa fast eingeschlafen.
Lisa und Mehmet tragen im Beruf Verantwortung und haben trotzdem Zeit für ihre Kinder. Sie wissen, dass ihre Rente sie vor Armut schützt und dass sie im Alter und bei Krankheit gut versorgt sind.
Nicht alles ist perfekt. Es gibt weiterhin Konflikte, politische Debatten und schwierige Entscheidungen. Auch eine sozialdemokratische Regierung kann nicht jede Krise verhindern. Aber die Familie erlebt einen Staat, der funktioniert, und eine Gesellschaft, in der sie nicht allein für alle Risiken des Lebens verantwortlich ist.
Was wäre daran sozialdemokratisch?
Der Unterschied liegt nicht darin, dass alle Menschen gleich leben oder der Staat jedes Problem löst. Er liegt darin, dass politische Entscheidungen konsequent darauf ausgerichtet sind, gute Arbeit, faire Chancen, soziale Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu ermöglichen.
Das wäre mein Ziel nach 20 Jahren SPD-Regierung: ein Land, in dem Menschen ihr Leben selbst gestalten können, ohne dass Krankheit, die Herkunft der Eltern oder ein niedriger Lohn ihre Zukunft vorbestimmen. Ein Land, in dem wirtschaftlicher Erfolg wichtig ist, aber nicht auf Kosten der Beschäftigten geht. Und ein Land, in dem wir verstehen, dass Freiheit und Solidarität zusammengehören.
Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei Ihrem Seminarkurs!
Herzliche Grüße
Anna Köbberling
