Frage an Anne Spiegel von Urs Anton L. bezüglich Menschenrechte
Direkte Demokratie Menschenrecht auf Abstimmungen
Sind Sie für die Einführung der Direkten Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz?
Dies umfasst
- Das obligatorische Referendum für alle Verfassungsänderungen
- Das fakultative Referendum bei allen Gesetzesänderungen
- Das Initiativrecht für Verfassungsänderungen
Wären Sie bereit sich in Direkter Demokratie ausbilden zu lassen von ausgewiesenen Experten mit den grössten praktischen Erfahrungen auf der Welt?
Weitere Fragen an Anne Spiegel
(...) An diesem Punkt hängen Freiheit und Gerechtigkeit zusammen. Wir teilen Ihre Auffassung, dass es einen konsequenten Schutz für NichtraucherInnen braucht. (...)
(...) Wie stehen Sie zur geringen Eingruppierung von Feuerwehrbeamten? (...)
(...) finanziellen Ausgleich zu leisten. Ich fordere daher eine Entlastung der Kommunen durch den Bund z.B. im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. (...)
Liebe Frau Heinemeyer,
vielen Dank für Ihre Frage zum Ganztagsschulkonzept!