Frage an Annette Schavan von Marco B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrte Frau Schavan,
wie kann es sein, dass die FernUniversität in Hagen als größte Universität Deutschlands fast 70.000 Studenten aus ganz Deutschland betreut, aber nur vom Land NRW mit viel zu geringen Mitteln finanziert wird?
In unserem Fachbereich Mathematik brechen Lehrstühle und Studiengänge weg, weil sie finanziell nicht mehr aufrecht erhalten werden können, der Bund bleibt untätig, fordert aber gleichzeitig "Lebenslanges Lernen" von uns.
Sehr geehrter Herr Bürckel,
vielen Dank für Ihre Frage vom 4. Mai 2010.
Die Zuständigkeit für alle Hochschulen in Deutschland liegt grundsätzlich bei den Ländern. Daran ändert sich auch nichts, wenn das Einzugsgebiet wie bei einer Fernuniversität das Bundesgebiet ist. Eine Bundeszuständigkeit widerspräche dem Grundgesetz. Bundesweite Lösungen können also nur von der Wissenschaftsministerkonferenz der Länder auf den Weg gebracht werden, an die Sie sich mit Ihrem Anliegen wenden sollten.
Seien Sie herzlich und mit guten Wünschen gegrüßt.
Ihre Annette Schavan
Weitere Fragen an Annette Schavan
(...) Sie ist ein Handwerk. Verantwortungsbewusste Jäger haben ein Gespür für die Natur und das Tier. (...)
(...) Das Elterngeld wurde ganz bewusst als Lohnersatzleistung ausgestaltet, weil es einen Teil (derzeit zwischen 65 und 67 Prozent – höchstens aber 1.800 Euro monatlich) des wegen der Betreuung der Kinder wegfallenden Einkommens des betreuenden Elternteils ersetzen soll. Jeder betreuende Elternteil, der seine Erwerbstätigkeit unterbricht oder reduziert, erhält einen an seinem individuellen Einkommen orientierten Ausgleich für finanzielle Einschränkungen im ersten Lebensjahr des Kindes und eine Unterstützung bei der Sicherung der Lebensgrundlage der Familie. (...)
(...) die Fragen der inneren Sicherheit sind und bleiben ein zentrales Thema der Union. Dabei ist uns der Schutz vor Terror ebenso wichtig wie der Schutz der persönlichen Daten. Jetzt steht die Aufklärung im Vordergrund. (...)
(...) Sie haben gewiss der Tagespresse entnehmen können, dass Parlament und Bundesregierung die Nachricht über die Spionagetätigkeit von Geheimdiensten befreundeter Länder mit großer Sorge und klaren Worten aufgenommen haben. Das Parlamentarische Kontrollgremium hat in einer Sondersitzung eine Befragung des BND durchgeführt. (...)